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Kommentar zur Teil-Freilassung in der Türkei: Absurdes Justizschauspiel

Kommentar : Absurdes Schauspiel

Die Türkei hat ein absurdes Justiz-Schauspiel aufgeführt. Osman Kavala saß ohne stichfeste Beweise mehr als zwei Jahre in Untersuchungshaft. Das Gericht sprach ihn und die anderen Angeklagten frei.

Doch dass der Freispruch nichts mit rechtsstaatlichen Kriterien zu tun hatte, zeigte sich wenige Stunden später: Die Staatsanwaltschaft ordnete an, Kavala aus anderen Gründen wieder festzunehmen. Formell hält die Türkei damit Vorgaben des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes ein, der Kavalas Freilassung im Gezi-Verfahren verlangt – denn nun sitzt er nicht wegen der Gezi-Prozesse ein, sondern wegen dem Putschversuch von 2016. Ob Ankara aus kalter Berechnung handelte, um Europa zu täuschen, oder ob das Hin und Her ein Zeichen eines Machtkampfes im Staatsapparat ist, ist nicht entscheidend. Die wichtige Botschaft ist, dass sich die türkische Justiz endgültig von europäischen Kriterien entfernt hat. Die Türkei sei inzwischen schlimmer als eine Bananenrepublik, kritisierte der Autor Levent Gültekin. Dem ist nichts hinzuzufügen.