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Kommentar Trump zur Ginsburg-Nachfolge

Kommentar : Trumps Chancen

Der Tod der liberalen Supreme-Court-Richterin Ruth Bader Ginsburg ist für US-Präsident Donald Trump, so bizarr es klingen mag, ein Gottesgeschenk. Zum einen hat der in Umfragen zurückliegende Trump nun die einzigartige Chance, dem oft entlang politischer Grenzlinien entscheidenden obersten Gerichtshof auf Jahrzehnte hin eine zuverlässige konservative Mehrheit zu bescheren.

Zum anderen eignet sich der bereits begonnene Parteienstreit um die Frage, ob über die Ginsburg-Nachfolge erst der nächste Präsident entscheiden soll, vorzüglich dazu, die christlich-konservative Basis – die sich unter anderem eine Kehrtwende bei der Abtreibungs-Rechtsprechung erhofft – für den Wahltag am 3. November zu motivieren.

Die Nachfolgefrage wird aber auch enorme Auswirkungen auf den inneren Frieden in den USA haben, der durch die Rassismus-Debatte und die Demonstrationen für soziale Gerechtigkeit empfindlich gestört wurde. Angesichts der Brisanz der Nachfolge-Entscheidung ist diesen Herbst mit Massenprotesten von Links und Rechts zu rechnen, die die Spaltung der US-Gesellschaft erneut klar zeigen werden.