Kommentar Ein Ergebnis, das Sorgen weckt
Es ist ein bitterer Sieg. Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Sánchez gewann zwar die Wahl, aber holte keine ausreichende Mehrheit. Schon Stunden nach der Wahl kündigte er an, dass er keine Koalition anstrebt.
Sondern weiterhin alleine regieren will. Also eine Minderheitsregierung, die sich im Parlament vor jeder Entscheidung eine Mehrheit suchen muss. Dies sind keine stabilen Aussichten.
Schon einmal scheiterte Sánchez mit diesem Experiment, weil die katalanischen Separatistenparteien seinen Haushalt ablehnten – was die vorgezogene Wahl von Sonntag zur Folge hatte. Es war die dritte in dreieinhalb Jahren. Jahre, die geprägt waren durch Minderheitsregierungen und politischen Stillstand. Und nun soll es mit einer neuen Wackelregierung weitergehen. Es ist unschwer vorauszusagen, dass dies wieder eine Zitterpartie wird. Vor der Europawahl wird es vermutlich keine neue Regierung geben.
Weiteres weckt Sorgen: Erstmals seit Ende der Franco-Diktatur zog eine offen rechtslastige Partei ins Parlament ein. Das Vox-Ergebnis lässt erwarten, dass auch in Spanien das politische Klima rauer wird, nationalkonservative Gefühle wachsen und die Skepsis gegenüber der EU zunimmt.
