Kommentar Eine harte Antwort ist nötig
Wie viel Angst muss der Kreml vor Alexej Nawalny haben? Keine Begründung ist inzwischen in Russland zu blöd, um Repressionen gegen die Opposition zu rechtfertigen. Die nackte Wahrheit dahinter ist: In Moskau herrscht eine Clique aus Putin, Geheimdienst und Oligarchen, die eine demokratische Hülle nur so weit aufrechterhält, wie sie ihr nicht gefährlich wird.
Wer diesem System zu nahe kommt, ist de facto vogelfrei.
Nawalny ist mit seiner Rückkehr ein hohes Risiko eingegangen. Man will ihn brechen, vielleicht immer noch ermorden. Die freie Welt muss jetzt dafür sorgen, dass das Risiko für diejenigen, die einen solchen Plan verfolgen, größer wird. Nawalnys sofortige Freilassung und ein rechtsstaatliches Verfahren sind die Mindestforderungen. Wenn sie nicht befolgt werden, muss es eine spürbare Antwort in Form neuer Sanktionen geben.
Die Bundesregierung hat Moskaus Vorgehen am Montag klar verurteilt. Sie sollte als Druckmittel nun endlich auch über die Blockade der Gas-Pipeline Nord Stream II nachdenken. Dann rollt der Rubel eben nicht mehr. Es ist ohnehin schmutziges Geld.
