Kommentar: Außenminister Heiko Maas auf heikler Mission im Iran

Maas in Iran : Kaninchen vor den Schlangen

Beim iranischen Atom-Abkommen wollte Europa zeigen, dass es aktionsfähig ist und setzte die Verhandlungen durch. Das war Frieden schaffen ohne Waffen. Es konnte aber nur gelingen, weil die USA unter Präsident Obama am gleichen Strang zogen.

Das Beispiel zeigt, wie zentral ein gutes transatlantisches Verhältnis für Europas Sicherheit ist. Ein Federstrich von Trump und der Kontinent ist nur noch ein Kaninchen vor den Schlangen.

Auch wenn die Reise von Heiko Maas nach Teheran einen anderen Eindruck erweckt – Europa ist dort weder Akteur noch Vermittler. Aber es könnte ein Opfer sein. Von neuen Flüchtlingsströmen aus Nahost und von einem atomaren Wettrüsten in der Region.

Die EU hat der Wucht der drohenden amerikanischen Sanktionen für Geschäfte mit dem Iran derzeit kaum etwas entgegenzusetzen. Die Interessen der einzelnen EU-Mitglieder sind dazu viel zu unterschiedlich. Das ist Trumps Einfallstor. Es erlaubt ihm, Europa seine Außenpolitik regelrecht zu diktieren, in diesem Fall, sie in den Konflikt mit dem Iran zu treiben. Die Finanzinstitution „Instex“, mit der die EU das US-Embargo unterlaufen will, kommt nur schleppend in Gang und wird allenfalls eine Alibi-Veranstaltung werden.

Der EU gelingt es nicht, ihre wirtschaftliche Stärke in globalpolitische Macht umzusetzen. Weder verfügt sie über die militärische Stärke, noch spricht sie mit einer Stimme. Wenn die EU-„Außenministerin“ Federica Mogherini in die großen Konfliktherde dieser Welt reist, beeindruckt das niemanden. Wenn der Deutsche Heiko Maas kommt, erst recht nicht. Er konnte in Teheran praktisch nur noch betteln, dass die Mullahs trotz des amerikanischen Ausstiegs aus dem Atomabkommen und trotz der harten Wirtschaftssanktionen Fünfe gerade sein lassen. Aber warum sollten sie?

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