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König Philipe sondiert: Belgien sucht nach Wahl neue Koalition

Komplizierte Regierungsbildung : Belgien sucht nach Wahl neue Koalition

Nach deutlichen Zugewinnen für Rechtsextreme und Kommunisten bei der Parlamentswahl in Belgien sondiert König Philippe eine mögliche Regierung. Im Laufe des Montags empfing er die Präsidenten der Abgeordnetenkammer und des Senats sowie einige Parteichefs.

Zunächst beauftragte er den bisherigen Premier Charles Michel vom liberalen MR, die Regierung geschäftsführend fortzusetzen. Der Monarch spielt in der belgischen Politik eine wichtige Rolle als Vermittler.

Die Belgier haben am Sonntag eine gespaltene Abgeordnetenkammer gewählt. Im französischsprachigen Süden wählten sie links, im flämischsprachigen Norden rechts. Der rechtsextreme Vlaams Belang aus Flandern kam auf knapp 12 Prozent. Die Kommunisten der Partei der Arbeit holten gut 8,5 Prozent. Die Grünen legten in beiden Landesteilen – in Flandern und der Wallonie – zu. Dafür mussten alle Regierungsparteien Federn lassen. Die Partei von Premier Michel kam noch auf rund 7,5 Prozent, ihr flämisches Pendant auf 8,5 Prozent. Auch die Sozialdemokraten verloren Stimmen.

Regierungsbildungen sind in Belgien traditionell kompliziert. Die Parteien haben mitunter jeweils eigene Ableger im flämischsprachigen Norden und im französischsprachigen Süden. In der Koalition sollen Parteien aus beiden Teilen des Landes sein. Nach den Wahlen 2010 hatte es in Belgien 541 Tage gedauert, bis sich Sozialisten, Christdemokraten und Liberale beider Sprachgruppen auf eine Koalition einigten, um ohne die flämischen Nationalisten eine Regierung bilden zu können.