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Kanzlerin Merkel hat in Libyen-Konferenz das Machbare im Blick

Kommentar : Das Machbare im Blick

Der deutschen Außenpolitik ist in den letzten Monaten nicht viel Gutes attestiert worden: Unzulängliche Initiativen, fehlende Präsenz, mangelnde Courage, so lautete die Kritik. Man kann meinen, dass Deutschland als internationaler Player ausgedient hat.

Mit der Libyen-Konferenz hat die Bundesregierung allerdings ein Ausrufezeichen gesetzt. Sie hat bewiesen, dass sie nach wie vor in der Lage ist, Führung zu übernehmen. Deutschland wird als ein ehrlicher Makler wahrgenommen – und das in einem extrem komplizierten Konflikt. Die Bundesregierung kann auf internationalem Parkett also doch noch mehr, als immer nur zu appellieren und Deeskalation zu verlangen.

Einiges erinnert in der Libyen-Frage an die deutsche Rolle im Friedensprozess für die Ukraine, nicht zuletzt an die dramatischen Verhandlungstage vor fünf Jahren in Minsk. Konkrete Resultate sind auch diesmal wieder das Eine. Genauso wichtig jedoch ist der diplomatische Prozess, der angestoßen wird. Angela Merkel und Heiko Maas haben unter dem Dach der UN unterschiedliche machtpolitische Interessen an einen Tisch gebracht. Die Beratungen im Kanzleramt waren auf alle Fälle ein erster Schritt, und damit für sich schon ein Erfolg. Mit der Berliner Libyen-Konferenz hat Angela Merkel zugleich noch einmal gezeigt, was ihre eigentliche politische Stärke ist: In heiklen Situationen und bei komplexen Problemen das Machbare im Blick zu haben.