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Joe Biden gewinnt US-Wahl unf ruft zu Einheit auf

Joe Biden gewinnt US-Präsidentschaftswahl : Der neue Präsident will ein Brückenbauer sein

Joe Biden verspricht, als Präsident nicht zu spalten, sondern zu vereinen. Seinen politischen Gegnern gibt er die Hand.

Es war eine der ungewöhnlichsten Siegesfeiern in der amerikanischen Geschichte. Die meisten der Fans von Joe Biden saßen in ihren Autos in Wilmington (Delaware) und bestaunten am Ende der Show ein Feuerwerk, während es auf der Bühne für den Gewinner, die designierte – und erste farbige – Vizepräsidentin Kamala Harris und deren Familien kurz Konfetti zur Musik von Coldplay und Tina Turner regnete. Zuvor hatte Biden, Stunden früher von den zunächst recht zögerlichen US-Medien nach Auszählsiegen in Pennsylvania und Nevada zum 46. Präsidenten der USA ausgerufen, der Nation versprochen, sich an einem Brückenschlag zu versuchen. Die Kernsätze waren dabei deutlich auf Versöhnung ausgerichtet: Man solle das Ende der „düsteren Ära der Dämonisierung in Amerika“ hier und jetzt beginnen lassen. Man solle politische Gegner nicht als Feinde, sondern Amerikaner behandeln. Und er verspreche, ein Präsident zu sein, der nicht spaltet, sondern vereint.

Nach dem fünftägigen Wahlkrimi war klar, dass der 77-jährige Demokrat die meisten Stimmen aller Präsidentschaftswahlen erreicht hatte und damit als ältester Bewerber aller Zeiten in das Weiße Haus einziehen wird. 74 Millionen Menschen gaben ihm ihre Stimme, und Donald Trump erreichte immerhin noch mehr als 70 Millionen Stimmen. Für Biden, dessen politische Karriere in der Ära von Richard Nixon begann, ist die Präsidentschaft im dritten Anlauf die Krönung seiner Karriere. Doch er weiß, wie seine Rede zeigte, dass er auch Kooperation von den Republikanern benötigt, will er Fortschritte abseits von direkten Exekutiv-Verordnungen erreichen. „Lasst uns gegenseitig eine Chance geben“, formulierte er, „das ist das Mandat der Bürger“. Erst im Januar wird sich endgültig entscheiden, ob die Republikaner im Senat weiter die Mehrheit haben werden. Im Bundesstaat Georgia, bisher eine „rote“ Hochburg, müssen sich zwei Senatoren in einer Stichwahl Herausforderern stellen.

Und Donald Trump, der nach turbulenten vier Jahren nun der erste Präsident in mehr als 25 Jahren ist, der seine Wiederwahl-Kandidatur verloren hat? Immerhin: Biden erwähnte ihn in seiner Rede ein einziges Mal und sparte das heikle Thema nicht ganz aus. Während die Neuigkeit vom Biden-Sieg um die Welt eilte, war der noch bis zum 20. Januar 2021 amtierende Präsident auf dem Weg zum Golfplatz. Zuvor hatte Trump, der die Wahl Umfragen zufolge auch wegen seiner Fehler beim Management der Corona-Pandemie verlor, noch eine weitere Hiobsbotschaft erhalten. Die Party am Wahlabend im Weißen Haus war offenbar ein weiteres „Superspreader“-Event, denn in den Folgetagen wurden Trumps Stabschef Mark Meadows und weitere Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet. Meadows und viele andere hatten bei dem Termin Augenzeugen zufolge keine Masken getragen. In seiner ersten Reaktion auf die Biden-Siegeserklärung hatte der Präsident verkündet, der Demokrat versuche „fälschlicherweise“ als Gewinner zu posieren. Auf Twitter betonte Trump dann, er habe „71 Millionen legale Stimmen“ erhalten – was unterstellen sollte, dass der Vorsprung Bidens auf angeblich illegalen Stimmen beruht. Doch nur wenige Republikaner schlossen sich der Kritik Trumps an.

Heute will Trump mit seinen Plänen weitermachen, durch Anwälte – auf die er in seinem ganzen Leben immer wieder gesetzt hat, um heiklen Situationen zu entkommen – die Auszählungen in mehreren Bundesstaaten in Frage zu stellen. Er plane keine Gratulationsrede, mit der er seine Niederlage eingestehe, hieß es aus dem Weißen Haus. Unklar ist, ob Trump auch mit weiteren Traditionen brechen wird, die eine Präsidentschaftswahl begleiten: Wie eine Teilnahme an der Amtseinführungsfeier, der „Inauguration“ Bidens. Oder einem Treffen des scheidenden und neuen Präsidenten an diesem Tag, wobei es üblich ist, dass der Verlierer für den Sieger eine persönliche Botschaft im Schreibtisch des „Oval Office“ hinterlässt. Fox News berichtete am Wochenende, erst wenn alle rechtlichen Möglichkeiten erschöpft seien, werde es Zugeständnisse Trumps für einen „friedlichen Übergang“ geben.

Während Familienmitglieder wie Sohn Donald junior den Präsidenten am Wochenende über Twitter darin bestärkten, bei seinem Widerstand gegen die „gestohlene Wahl“ weiterzumachen, hat Biden bereits seine Planung für die erste Amtsperiode begonnen. Eine Coronavirus-Beratertruppe soll diese Woche vorgestellt werden, denn der Virus verbreitet sich derzeit weitgehend ungebremst im Land mit täglich über 100 000 Neuinfektionen. Mehr als 230 000 Menschen sind der Pandemie bereits zum Opfer gefallen. Gleichzeitig geht immer mehr arbeitslosen Menschen trotz einer stabilen Lage an der Wall Street das Geld aus, so dass ein weiteres Hilfspaket für die Nation unerlässlich scheint. Doch für Biden dürften die schon vor der Wahl festgefahrenen Verhandlungen mit der Opposition auch im Januar nicht leichter werden, sollte der Senat weiter von den Republikanern dominiert werden.