Iran bringt möglichen Ausstieg aus Atomwaffensperrvertrag ins Spiel

Nach Einleitung eines Schlichtungsverfahrens : Iran droht mit Ausstieg aus Atomwaffensperrvertrag

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat einen möglichen Ausstieg seines Landes aus dem Atomwaffensperrvertrag ins Gespräch gebracht. Er reagierte damit auf die Nachricht, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien im Atomkonflikt ein Streitschlichtungsverfahren eingeleitet haben.

Im Falle eines Scheiterns könnte die Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Teheran drohen. „Die europäischen Ankündigungen haben keinerlei rechtliche Grundlage“, sagte Sarif laut staatlicher Nachrichtenagentur Icana am Montag. Sollte die Angelegenheit vor den Sicherheitsrat kommen, überlege man sich, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszutreten.

Die iranische Regierung sieht im Streit um das Atomabkommen dennoch Spielraum für Verhandlungen. „Trotz der Böswilligkeit, die wir in einigen europäischen Ländern sehen, glauben wir, dass die Tür für Verhandlungen nicht geschlossen ist“, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi. Die Europäer seien nun am Zug, „ob sie unabhängig sein wollen oder auf die Worte eines Rüpels wie Amerika hören“, sagte Mussawi laut iranischer Nachrichtenagentur Isna. Die Einleitung des Streitschlichtungsverfahrens kritisierte auch er.

Die Atomvereinbarung von 2015 soll dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung verwehren. Sie war an die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen geknüpft. Die USA stiegen aber 2018 einseitig aus dem von den UN übernommenen Abkommen aus und haben Teheran wieder mit Wirtschaftssanktionen belegt. Nach einem Karenzjahr begann auch der Iran, die Regeln der Vereinbarung zunehmend zu missachten.