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Hängepartie in Spanien: Sánchez gibt sich nach Pleite kämpferisch

Regierungsbildung : Nach Sánchez’ Doppel-Pleite drohen Neuwahlen in Spanien

Nach der Doppel-Pleite bei den beiden Parlaments-Abstimmungen über seine Wiederwahl gibt sich Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez kämpferisch. „Man darf jetzt nicht das Handtuch werfen“, sagte der Sozialist.

Es gebe noch Chancen, er wolle die Gespräche mit anderen Parteien nicht aufgeben. Aber die Uhr tickt unerbittlich. Wenn der Congreso de los Diputados in Madrid bis Mitternacht des 23. September keinen Regierungschef wählt, muss König Felipe VI. am Tag darauf das Parlament auflösen und für den 10. November neue vorgezogene Wahlen ansetzen. Dass der seit der Neuwahl vom 28. April nur geschäftsführend regierende Sánchez es aber in zwei Monaten schafft, eine voll funktionsfähige Regierung zu bilden, glaubt in Madrid kaum noch jemand.

Sánchez‘ sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hatte es vor den Abstimmungen am Dienstag und Donnerstag nicht geschafft, ein Koalitionsabkommen mit dem Bündnis Unidas Podemos (UP) zu erzielen.

Viele zweifeln in Spanien derweil, dass die PSOE, die lange offen eine Solo-Minderheitsregierung als Ziel ausgegeben hatte, kurz vor Toresschluss tatsächlich eine Koalitionsregierung angestrebt hat. UP-Verhandlungsführerin Ione Belarra klagte, die PSOE habe „praktisch keinen einzigen unserer Vorschläge akzeptiert“. Nicht nur Belarra glaubt, dass die Sozialisten auf Neuwahlen setzen.