1. Nachrichten
  2. Politik
  3. Ausland

Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed, Hoffnungsträger in Äthiopien, ist am Scheideweg

Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed : Äthiopiens Hoffnungsträger am Scheideweg

Der frisch gekürte Friedensnobelpreisträger und äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed gerät durch ethnische Konflikte in Bedrängnis.

Eigentlich hatten wir im Oromo-Land hinter der Stadtgrenze von Addis Abeba nur Blumentöpfe kaufen wollen. Als wir aber am Abend zurückfuhren, sahen wir eine Horde junger Männer, die gerade dabei war, aus Steinen eine Straßensperre zu errichten. Ein junger Oromo, Anhänger der größten der 80 Bevölkerungsgruppen Äthiopiens, warf einen schweren Stein direkt vor unser Auto. Als sie unser ausländisches Kennzeichen sahen, ließen sie uns durch. Bevor wir zurück in Addis waren, mussten wir – wie üblich beim Übertritt von einer der insgesamt neun Regionen des Landes in eine andere – noch zwei Kontrollstellen von Polizei und Militär passieren. Doch diesmal war nicht nur das Aufgebot an Sicherheitspersonal größer, die Uniformierten wirkten auch nervöser.

Wenige Tage, nachdem Äthiopiens Premier Abiy Ahmed mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden ist, wirkt das ostafrikanische Land wie im Alarmzustand. Das Auswärtige Amt in Berlin etwa warnte mit Blick auf eine für vergangenen Sonntag in Addis angekündigte Demonstration gegen die Regierung von „Dr. Abiy“, wie sie ihn hier alle beim Vornamen nennen: Alle in Addis lebenden Deutschen sollten am Tag der Demo besser zu Hause bleiben. Die Kundgebung, bei der Anhänger und Kritiker Abiys aufeinandertreffen sollten, wurde von der Regierung dann zwar verboten, die Äthiopien mehr und mehr vor eine Zerreißprobe stellenden ethnischen Probleme aber bleiben.

Abiy, mit 43 Jahren Afrikas jüngster Regierungschef, hat seit seinem Amtsantritt im April 2018 nicht nur mit dem alten Erzfeind Eritrea einen historischen Friedensschluss erzielt und sich überdies als Konfliktvermittler am Horn von Afrika profiliert. Zuletzt moderierte er etwa im Sudan zwischen Militär und Opposition. Damit nicht genug, forciert Abiy nach fast 30 Jahren sozialistischer Diktatur Äthiopiens noch ganz am Anfang stehenden Demokratisierungsprozess und hat für Mai 2020 die ersten freien Wahlen in seinem Land ausgerufen. Inhaftierte Oppositionelle ließ er frei und ermutigte Dissidenten, heimzukehren und sich am Umbau des nie Kolonie gewesenen Landes zu beteiligen. Er besetzte sein halbes Kabinett mit Frauen, hob den Ausnahmezustand im Land auf, bat um Verzeihung für die Menschenrechtsverletzungen seiner Vorgängerregierungen und machte kürzlich das berüchtigte Foltergefängnis Maekelawi in Addis zum Museum. Er geht gegen Korruption vor und will die staatlich gelenkte Wirtschaft in Teilen privatisieren. Doch die Geister der Demokratie, die Abiy rief, machen ihm nun das Leben schwer.

Um besser zu verstehen warum, muss man ein Vierteljahrhundert zurückgehen. 1994 gab sich das bis dahin zentralistisch regierte Äthiopien eine weitreichende föderale Verfassung, basierend auf neun regionalen sowie zwei Stadt-Staaten. Dabei orientierte man sich zwar an den traditionellen Siedlungsgebieten der größten Ethnien. Trennscharfe Grenzen zwischen den einzelnen Volksgruppen aber ließen sich schon damals nicht ziehen. Ein Ethno-Regionalismus, der sich als folgenschwerer Geburtsfehler des heutigen Äthiopiens erwies: Statt die Einheit des Landes voranzutreiben, stärkte er den Separatismus und schürt immer wieder ethnische Konflikte. Abiys Vorgänger hielten diese mittels rigoroser staatlicher Repression gewaltsam im Zaum. Seit aber in Addis die Zügel gelockert wurden, bricht sich das vielen Äthiopiern tief eingeschriebene Stammesdenken wieder Bahn.

Es macht auch vor der eigentlichen Machtzentrale nicht halt. Die seit 1991 regierende „Ethiopian People’s Revolution Democratic Front“ (EPRDF) besteht aus einer Vier-Parteien-Koalition, die die größten Volksgruppen repräsentiert: die bis zu Abiys Amtsantritt alles dominierenden Tigray, die bis 1991 maßgeblichen Amhara, die südäthiopischen Volksgruppen sowie die Oromo – der größte, aber stets marginalisierte Volksstamm. Letzterem, der gut ein Drittel der 108 Million Einwohner Äthiopiens stellt, kommt eine Schlüsselrolle zu in den sich zusehends verschärfenden ethnischen Konflikten. Von Abiy, dessen Vater selbst Oromo ist, hatten diese sich Abhilfe versprochen. Er enttäuschte sie nicht: Mittlerweile dominieren Oromo die Regierung. Der ethnische Kernkonflikt aber, der Abiys Reformprogramm zusehends belastet und das Land auseinanderdividiert, ist ungelöst. Nicht zuletzt deshalb, weil die immer mehr ausufernde, überwiegend von Amahari bevölkerte Hauptstadt mitten in Oromo-Land liegt, sodass die Oromo sie als ihre Hauptstadt beanspruchen und Addis‘ Ausdehnung ablehnen, solange dies nicht geschieht.

Was Außenstehenden, jedenfalls in dieser politisch-existenziellen Dimension, wie eine absurde Auseinandersetzung anmutet, überschattet Äthiopiens Politik seit Jahren. Dass der im Westen als Garant für Stabilität in Ostafrika gehandelte Premier Abiy Anfang 2018 überhaupt an die Macht kam, lag bereits im Hauptstadt-Konflikt begründet. Der Streit um die von Land-Enteignungen begleitete räumliche Expansion von Addis Abeba hatte das Land 2015/16 an den Rand eines Bürgerkriegs gebracht und die Abdankung der Vorgänger des heutigen äthiopischen Hoffnungsträgers zur Folge. Auch um die Oromo zu besänftigen, wurde in Gestalt des Ex-Inlandsgeheimdienstchefs Abiy die ethnische Karte gezogen und einem der Ihren die Macht übertragen.

Wie gefährlich die ethnisch-motivierte Militarisierung für das Land ist, hat sich erst im vergangenen Juni gezeigt, als ein Ex-Militär, der wie Hunderte weiterer Oppositioneller auf Betreiben Abiys freigelassen worden war, einen (wenn auch schnell niedergeschlagenen) Putschversuch unternahm, dessen Ziel die vollständige Unabhängigkeit Amharas hätte sein sollen. Dass das Osloer Preiskomitee Abiy, der die ethnischen Konflikte bislang nicht zu lösen weiß und daher in Bedrängnis zu geraten droht, mit dem Friedensnobelpreis gezielt stärken wollte, liegt auf der Hand. Die „Abiymania“, die er im ersten Jahr seiner Regierungszeit auszulösen wusste, ist jedenfalls verflogen. Spricht man dieser Tage etwa mit Taxifahrern in Addis über den Regierungschef, fällt das Urteil der meisten zusehends kritisch aus. Nicht schnell und nicht konsequent genug geht es denen, die seinen Reformkurs gutheißen, mit der propagierten demokratischen Öffnung des Landes, während die Gegner Abiys messbare Verbesserungen für das breite Volk vermissen. Genauso wenig wie der von ihm erzielte Friedensschluss mit Eritrea dort demokratische Schubkraft entfachen konnte. All das heißt nicht, dass die Stimmung im Land gänzlich gekippt wäre. Insbesondere die Intellektuellen des Landes stehen weiterhin hinter Abiy. Weil er als alternativlos gilt. Und bei aller berechtigten Ungeduld nicht vergessen werden sollte, was unter seiner Führung binnen 18 Monaten bereits passiert ist.

Während der Premier bei jeder Gelegenheit Toleranz predigt und (zumindest nach außen) für Meinungsfreiheit eintritt, hat das idealisierte Bild vom Vorzeigestaat am Horn von Afrika längst Risse bekommen. Bis zu drei Millionen Äthiopier sollen seit 2018 landesweit Opfer ethnisch motivierter Übergriffe geworden und gewaltsam aus ihren Regionen vertrieben worden sein. Äthiopiens Hoffnungsträger Abiy Ahmed bleibt zum Erfolg verdammt. Er muss für sein Land eine die ethnischen Gräben überwindende gemeinsame Vision entwickeln.

Ein Dorf am Simien-Gebirge in Äthiopien. In dem von Abiy Ahmed regierten Land ist Armut nach wie vor ein Problem. Foto: picture alliance / blickwinkel/M/dpa Picture-Alliance / McPHOTO/S. Wolf-Feix

Nicht wenige politische Beobachter gehen davon aus, dass Abiy die für Mai 2020 geplanten Wahlen um ein Jahr verschieben könnte, um mehr Zeit für die nationale Einigung zu gewinnen. Dass er hingegen Demokratie wieder gegen Diktatur eintauschen könnte, davon ist nicht auszugehen. Nicht etwa weil das Nobelpreiskomitee dem nun einen moralischen Riegel vorgeschoben hätte – sondern weil dieser Abiy Ahmed es ganz offenkundig ernst meint mit seiner Mission Demokratie und Versöhnung.