EU-Parlament wählt Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin

Wahl in Straßburg Wahl in Straßburg : Von der Leyen wird mit knapper Mehrheit EU-Kommissionschefin

Die scheidende deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird als erste Frau das Amt an der Spitze der EU-Kommission übernehmen.

Ursula von der Leyen wird die neue Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin wurde am Dienstagabend im EU-Parlament mit einem knappen Ergebnis gewählt: Sie erhielt 383 Stimmen. Die nötige absolute Mehrheit lag bei 374. Die 60-Jährige kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten – als erste Frau in dieser Position. Erstmals seit 60 Jahren erobert ein Politiker aus Deutschland das Amt.

Von der Leyen bedankte sich in einer ersten Reaktion für das Vertrauen. „Ich fühle mich so geehrt“, sagte die scheidende Bundesverteidigungsministerin. Sie bot dem Parlament eine enge Zusammenarbeit an. Vizekanzler Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas (beide SPD) gratulierten von der Leyen nach der Verkündung des Ergebnisses – und das, obwohl die deutschen Sozialdemokraten im EU-Parlament gegen die CDU-Frau stimmen wollten.

Als Kommissionspräsidentin kann von der Leyen in den nächsten fünf Jahren politische Linien mitbestimmen. Sie wird Chefin von über 30 000 Mitarbeitern in der Kommission. Diese ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht zu überwachen.

In Berlin will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun sehr schnell über von der Leyens Nachfolge als Verteidigungsministerin entscheiden. In Berlin verdichteten sich Spekulationen, wonach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das Amt gesetzt ist.

„Ich bin erleichtert, dass Ursula von der Leyen heute zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt worden ist“, kommentierte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) das Ergebnis. Sie stehe für ein Europa des Zusammenhalts. Auch Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) beglückwünschte von der Leyen zur gewonnenen Wahl. „Für das Saarland wird von herausragender Bedeutung sein, dass Frau von der Leyen sich schnell zum Beispiel in die besondere Bedeutung unserer Stahlindustrie und die Herausforderungen und Chancen der Grenzregionen einarbeitet“, blickte Rehlinger auf die Aufgaben der künftigen Kommissionschefin.

Vor der Abstimmung im Straßburger EU-Parlament hatte es viel Unmut gegeben, weil von der Leyen keine Spitzenkandidatin zur Europawahl war. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) von der Europäischen Volkspartei und Frans Timmermans von den Sozialdemokraten übergangen und stattdessen von der Leyen als Überraschungskandidatin präsentiert.

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