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EU-Handelskommissar Hogan missachtet Corona-Regeln: Es geht um Vorbildfunktion

Kommentar : Es geht um Vorbildfunktion

Es vergeht kein Tag, an dem die Regierungen der Europäischen Union ihre Bürger nicht inständig um Verständnis für die Beschränkungen wegen des Coronavirus bitten.

Wenn in dieser Situation ein ranghohes Mitglied der Europäischen Kommission alle Auflagen in den Wind schlägt, ist das nicht akzeptabel. Denn dieses Verhalten nährt einmal mehr das unselige Vorurteil, dass sich politische Spitzenvertreter gerne mal über die eigenen Gesetze hinwegsetzen. Dieser Vertrauensverlust in einen Mandatsträger, der ohne Zweifel ein Schwergewicht dieser EU-Kommission ist, kann nicht einfach vom Tisch gewischt werden. Für EU-Kommissare gibt es klare Verhaltensrichtlinien. In dem Regelwerk wird auch deutlich festgeschrieben, dass Mitglieder dieses EU-Führungskreises stets vorbildhaft auftreten. Das hat Hogan nicht getan. Die Kommissionspräsidentin prüft den Fall noch. Und sie wird bei ihrer Entscheidung bedenken, dass es über den konkreten Einzelfall hinaus um die Vorbildfunktion ihres Teams geht. Diesem Kriterium muss genügen, was Ursula von der Leyen am Ende entscheidet.