EU-Gipfel vertagt: Keine gute Werbung für Europa

Kommentar EU-Gipfel : Keine gute Werbung für Europa

Was war das denn? Soll das wirklich das Europa gewesen sein, von dem wir im Wahlkampf gehört haben? Eine Union, die für die Menschen da ist – offen, transparent und demokratisch? Nein, in Hinterzimmern wird nicht nach demokratischem Willen gestaltet, sondern gemauschelt.

Der französische Staatspräsident Macron hatte Recht, als er am Montagmorgen sagte: „Wir haben heute versagt.“

Natürlich gibt es keinen Automatismus, der die Staats- und Regierungschefs oder die Europa-Abgeordneten zwingt, den Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion zum nächsten Kommissionspräsidenten zu befördern. Aber hinter verschlossenen Türen völlig überraschende neue Konstellationen auszukungeln und die dann durchsetzen zu wollen, hat mit Transparenz gar nichts und mit Werbung für eine demokratische Union noch weniger zu tun. Es mag sein, dass am Dienstag ein Personalkonzept steht und die Institutionen endlich an die Arbeit gehen können. Für die Europa-Begeisterung der Bürger bleibt der Weg dahin aber eine Brüskierung.

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