Ermittlungen gegen Rudolph Giuliani Trumps Mann fürs Grobe vor dem Absturz?
Washington · Gegen Rodolph Giuliani wird unter anderem wegen möglicher Verstöße in der Ukraine-Affäre ermittelt. Der US-Präsident sucht die Distanz.
Es gab einmal eine Zeit, da war die Reputation von Rudolph Giuliani makellos. Das gilt beispielsweise für seine Ära als Bürgermeister von New York, als er von 1994 bis 2001 im „Big Apple“ mit harter Hand gegen die Kriminalität vorging und Erfolge erzielte. Oder für den 11. September 2001, als er mit Mundschutz durch das noch rauchende „Ground Zero“-Trümmerfeld stapfte – nur wenige Stunden nach dem Einsturz der „Twin Towers“ des World Trade Centers. Und seinen Mitbürgern und ganz Amerika in dieser dunklen Stunde Mut zusprach.
Doch diese Glanzpunkte im Leben des heute 75-jährigen Anwalts liegen lange zurück. Am Wochenende berichtete die New York Times, dass die Bundes-Staatsanwaltschaft gegen Giuliani wegen möglicher Verstöße gegen Lobbyistengesetze im Zusammenhang mit der Ukraine-Affäre und der überraschenden Entlassung der Botschafterin Marie Yovanovitch durch Präsident Donald Trump im Mai dieses Jahres ermitteln würde. Am Tag zuvor waren zwei Klienten von Giulianis Anwaltskanzlei unter dem Verdacht verhaftet worden, gegen Parteispendengesetze verstoßen zu haben. Das sind Entwicklungen, die dem Weißen Haus überhaupt nicht ins Konzept passen. Und so antwortete am Freitagnachmittag Trump auf die Frage, ob denn Giuliani noch sein Anwalt sei: „Ich weiß es nicht“. Das klingt ungefähr so, als würde der Präsident nicht mehr wissen, ob er mit der First Lady verheiratet ist. Denn Giuliani war in den letzten Jahren – auch als Verteidigungs-Bollwerk in den Russland-Ermittlungen – das ständige Sprachrohr des Präsidenten, der nun Distanz zu ihm zu suchen scheint.
Nicht wenige in Washington rechnen damit, dass in den kommenden Wochen Giuliani festgenommen und angeklagt werden könnte. Ein Schicksal, das auch Trumps früheren Leibwanwalt Michael Cohen ereilt hatte, der auch als „Mann fürs Grobe“ diente und unter anderem Frauen ruhigstellen sollte, mit denen Trump offenbar Affären hatte. Cohen sitzt derzeit eine dreijährige Gefängnisstrafe für Verbrechen wie Falschaussagen gegenüber dem Kongress und Verstöße gegen Parteispenden-Regeln ab. Zunächst hatte Trump Cohen – bevor dieser sich zur Kooperation mit den Ermittlern entschied – noch verteidigt. Dass der Präsident dies – nach seiner kuriosen Aussage vom Freitag – nun am Samstag auf Twitter mit Blick in Richtung Giuliani tat, passt zum Stil des Präsidenten, jegliche Untersuchungen seiner wichtigsten Helfer zunächst als politisch motiviert zu sehen. Nun seien sie hinter dem größten Bürgermeister in der Geschichte New Yorks her, schrieb Trump. Und lamentierte: „Er mag manchmal als etwas rau erscheinen, aber ist ein großartiger Kerl und wunderbarer Anwalt. So eine einseitige Hexenjagd, die hier geschieht.“
Was Trump allerdings nicht erwähnt ist die Tatsache, dass Giuliani als „Speerspitze“ in der Ukraine für die Bemühungen des Präsidenten agierte, Untersuchungen gegen seinen Demokraten-Rivalen Joe Biden und dessen Sohn Hunter in Gang zu bringen. Hunter Biden war es gelungen, ohne Vorkenntnisse im Energie-Sektor und der Ukraine einen mit 50 000 Dollar im Monat dotierten Job bei der ukrainischen Gasfirma Burisma zu erhalten, während sein Vater als Vizepräsident im Auftrag von Barack Obama mit der Ukraine eine Reaktion auf die russischen Aggressionen auf der Krim und in der Ostukraine koordinieren sollte. Weil die Ukraine offenbar in der Burisma-Sache nicht genug Druck machte, wurde Giuliani aktiv. Ob seine Bemühungen, für Trump von Kiew negative Informationen über die Bidens zu erhalten, gegen US-Gesetze verstoßen haben – das werden in Kürze wohl Staatsanwälte entscheiden.
