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Empörung über Johnsons Wortwahl in Unterhaus-Rede

Unterhaus-Rede : Empörung über Johnsons Wortwahl

Nicht nur die Opposition kritisiert die Rede des britischen Premiers im Unterhaus.

Der britische Premierminister Boris Johnson ist wegen seiner Rede bei der ersten Sitzung im Parlament nach Aufhebung der Zwangspause heftig in die Kritik geraten. Quer durch alle Parteien verurteilten Abgeordnete und viele britische Zeitungen die Wortwahl des Regierungschefs. Johnson sprach von „Kapitulation“ und „Verrat“ im Hinblick auf den aus seiner Sicht längst überfälligen EU-Austritt. Vor allem eine Bemerkung über die ermordete britische Politikerin Jo Cox sorgte für Entrüstung. Auf die Bitte einer Labour-Abgeordneten, Johnson solle angesichts von Drohungen gegen Parlamentsmitglieder seine Sprache mäßigen, entgegnete er: „Der beste Weg, um das Andenken von Jo Cox zu ehren und dieses Land wieder zu einen, wäre den EU-Austritt zu vollziehen.“ Cox, die sich für den Verbleib Großbritanniens in der EU eingesetzt hatte, war 2016 während des Referendums-Wahlkampfs von einem Rechtsextremisten ermordet worden.

Die Zeitung Daily Mirror bezeichnete den Premier am Donnerstag als „Mann ohne Scham“. Kaum ein Premierminister zuvor habe eine so „schändliche Rede“ gehalten. Johnson hatte während der Debatte das vom Unterhaus gegen seinen Willen verabschiedete Gesetz gegen einen ungeregelten Brexit mehrfach als „Kapitulationsgesetz“ (Surrender Act) bezeichnet. Der Premier droht damit, das Land am 31. Oktober ohne Abkommen aus der EU zu führen, sollte sich Brüssel nicht auf seine Forderungen nach Änderungen am Brexit-Abkommen einlassen. Wie er das Gesetz umgehen will, ist jedoch unklar.

Abgeordnete seiner Konservativen Partei und der Opposition kritisierten die Kriegsrhetorik des Regierungschefs als „abstoßend“ und „respektlos“. Damit würden nur Aggressionen im Brexit-Streit geschürt, hieß es. Schon jetzt erhielten viele Abgeordnete Morddrohungen.

Der insgesamt rüde und laute Ton während der Debatte am Mittwoch darf sich nach dem Willen von Unterhauspräsident John Bercow nicht wiederholen. Möglicherweise werde die Debattenkultur im Hause zum Thema einer Untersuchung, sagte Bercow am Donnerstag.