Die US-Demokratin Elizabeth Warren Die Frau, die Trump vom Thron stoßen will
Washington · Elizabeth Warren, 70-jährige Senatorin aus Massachusetts, hat sich bei den US-Demokraten in die Favoritenrolle manövriert.
Sie hat es in den letzten Monaten geschafft, sich in den Favoritenkreis für die Nominierung zu manövrieren, die 70-jährige Linke und Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Elizabeth Warren. Mit einer Serie von provokanten Thesen, deren roter Faden daraus besteht, den Reichen in den USA tief in die Brieftaschen fassen zu wollen. Eine Strategie, die offenbar Früchte trägt. Denn in letzten Umfragen hat die progressive Senatorin aus dem Ostküsten-Bundesstaat Massachussetts nun sogar das lange führende Partei-Urgestein Joe Biden, unter Barack Obama acht Jahre lang Vizepräsident, knapp hinter sich gelassen.
Und seit Warren in die Führungsrolle geschlüpft ist, sieht sie sich einem für sie erst einmal positiven Automatismus ausgesetzt: Die Medien beschäftigen sich immer mehr mit der Professorin und helfen, ihren Bekanntheitsgrad weiter zu steigern. Siehe die „New York Times“ vom Freitag. Wenn am Ende das Duell Trump gegen Warren heißt – was bedeutet dies dann, fragte die Zeitung. Das politische Magazin „The Hill“ nahm sich ebenfalls die Demokratin vor – mit nicht ganz so schönen Prognosen für die Opposition. Denn wenn heute Präsidentschafts-Wahlen in den USA wäre, würde der von Skandal-Schlagzeilen nahezu erdrückte Amtsinhaber im Bundesstaat Iowa – wo 2020 die parteiinternen Vorwahlen beginnen – Warren und auch Biden schlagen.
Die seit sechs Jahren im Senat sitzende Volksvertreterin hat ihren schnellen Aufstieg vor allem drei Faktoren zu verdanken: Der erste ist die Schwäche von Biden, der auch weiter schlüssig erklären muss, wie es sein Sohn Hunter ohne jede Fachkenntnisse und Kontakte zu einem mit 50 000 Dollar dotierten Job bei der ukrainischen Gasfirma Burisma gebracht hat. Biden war zur Zeit der Anstellung seines Sohnes der Kontaktmann Obamas zu Kiew. Der zweite Faktor ist der Umstand, dass die mit einem Rechtsprofessor in zweiter Ehe verheiratete Juristin Warren als „skandalfrei“ und durch und durch ehrenwerte Person gilt – so ganz anders als Hillary Clinton, die sich 2016 alle Mühe gab, Emails aus ihrer Zeit als Außenministerin dem Kongress vorzuenthalten. Und drittens ist es Warren bisher geschickt gelungen, eindeutige Antworten auf wichtige Punkte ihres Regierungsprogrammes zu vermeiden – und somit auch eine Schockwirkung für die Wähler.
„Elizabeth Warren ist nicht aufrichtig“, kommentierte das konservative Magazin „Nation Review“. Diese wenig erfreuliche Wertung bezieht sich auf Warrens größten Verkaufsschlager bei ihren Auftritten: Die Forderung nach der Einführung einer staatlichen Krankenversicherung für alle, die den Bürgern nicht mehr die Option lassen soll, sich privat zu versichern. Mehr als 150 Millionen US-Bürger würden dann nicht mehr ihren Versicherungsplan und ihre Hausärzte aussuchen können. Warrens staatlichem Plan zufolge würden dann auch Kliniken und Pharma-Konzerne deutlich weniger Vergütungen erhalten. Während die Kandidatin stets darauf verweist, dass sie dieses Konzept durch massive Neubelastungen von Besserverdienenden und Unternehmen finanzieren will, halten viele Experten und auch die meisten Mitbewerber eine Behauptung Warrens für eine glatte Lüge: dass die breite Mittelschicht in den USA nicht mehr bezahlen müsse.
Erschwerend kommt für Warren hinzu, dass Umfragen zufolge 80 Prozent aller Krankenversicherten derzeit sagen, dass sie ihre Versorgung als sehr gut oder gut ansehen. Eine Wendestimmung in der Bürgerschaft existiert also nicht – was bei einem Finalduell mit Trump dieser genüsslich ausnutzen dürfte. Zumal der US-Präsident schon mehrfach angedeutet hat, solche Ideen mit dem in Ländern wie Venezuela gescheiterten Sozialismus in Verbindung bringen zu wollen. Etwas bessere Karten dürfte Warren hingegen mit ihrer Idee haben, Technologie-Großkonzerne wie Amazon, Google und Facebook zerschlagen zu wollen, um deren Monopolstellung in den jeweiligen Bereichen auszuhebeln. Doch ob es Warren bei einer Nominierung in 2020 gelingen wird, in wahlentscheidenden Bundesstaaten wie Pennsylvania oder Florida zu punkten, ist fraglich. Trump gewann hier aufgrund einer enormen Wahlbeteiligung vor allem der weißen Mittelschicht. Und was Warren von dieser Klientel hält, ließ sie – in einem ihrer bisher wohl größten Stolperer – kürzlich bei einer „Townhall“-Veranstaltung des Senders CNN durchblicken. Dort fragte sie ein männlicher Besucher, wie sie denn während ihrer Wahlkampagne mit einem Bürger traditionellen christlichen Glaubens reden würde, der ihre Unterstützung der gleichgeschlechtlichen Ehe nicht teile. Warrens Antwort ging nach Ansicht von Beobachtern völlig daneben. So eine Frage könne doch wohl nur von einen Mann kommen, bemerkte sie herablassend. Und fügte an: Dieser Mann solle eben eine Frau heiraten – wenn er denn überhaupt eine finde. Der verbale Schienbeintritt Warrens gegen die christliche männliche Wählerschaft war somit unübersehbar. Doch die wird 2020 ein gehöriges Wort mitsprechen, wenn es um die Frage geht, ob es Warren schafft, was Hillary Clinton 2016 nicht gelang: als erste Frau im Oval Office Platz zu nehmen.
