Diplomatie Deutschland und Japan vertiefen ihre Beziehungen
Tokio · Insgesamt 26 Stunden im Flugzeug für ein paar Stunden Regierungskonsultationen in Tokio. Kanzler Scholz findet anschließend trotzdem: Die Fernreise mit mehreren Ministern und Ministerinnen hat sich gelohnt.
Deutschland und Japan wollen bei der Sicherung von Rohstoffen und in Verteidigungsfragen künftig enger zusammenarbeiten. Das beschlossen die Regierungen beider Länder bei ihren ersten Konsultationen in Tokio, mit denen sie ein neues Kapitel in den deutsch-japanischen Beziehungen aufschlugen. „Heute heben wir diese guten Beziehungen auf eine neue Stufe“, sagte Scholz. Man wolle der ohnehin schon engen Zusammenarbeit einen „neuen Schub“ verleihen. Ähnlich äußerte sich Ministerpräsident Fumio Kishida. An den Beratungen nahmen auf beiden Seiten mehrere Minister teil.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand das Thema Wirtschaftssicherheit. Es geht dabei vor allem um den Ausbau internationaler Kooperationen, um Abhängigkeiten von einzelnen Wirtschaftsmächten etwa beim Import von Rohstoffen zu reduzieren. Deutschland will Lehren aus der früheren Gas-Abhängigkeit von Russland ziehen, die nach der russischen Invasion in der Ukraine nur durch einen Kraftakt wieder aufgelöst werden konnte. Japan, das ebenfalls in großem Stil Rohstoffe importiert, hat eigens ein Gesetz zur Wirtschaftssicherheit erlassen, das von der Bundesregierung als vorbildlich angesehen wird.
Künftig sollen Institute beider Seiten wie die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe ihre Kooperation intensivieren. Auf beiden Seiten habe sich viel Wissen angesammelt, sagte Scholz. „Wenn man das zusammenführen kann, führt das zu einer erheblichen Steigerung der Handlungsmöglichkeiten“, sagte der Kanzler. Darüber entstehe „eine gemeinsame Blickrichtung“, wie Investitionen in Rohstoffexploration andernorts stattfinden könne. Ziel ist es, die Abhängigkeit von in China verarbeiteten Rohstoffen zu reduzieren.
Wer war bei den Beratungen dabei?
Im Verteidigungsbereich wollen beide Länder einen Rechtsrahmen für ihre Kooperation schaffen. Im kommenden Jahr will die Bundeswehr zudem erneut ein Schiff - wahrscheinlich wieder eine Fregatte - in die Pazifik-Region schicken, die dann dort an Übungen teilnehmen wird. Die Mission sei als „Bekenntnis zur Freiheit der Meere“ zu verstehen, sagte Scholz.
Der Kanzler (SPD) reiste mit sechs seiner wichtigsten Ministerinnen und Minister nach Tokio: Robert Habeck (Vizekanzler und Wirtschaft, Grüne), Annalena Baerbock (Außen, Grüne), Christian Lindner (Finanzen, FDP), Nancy Faeser (Innen, SPD), Boris Pistorius (Verteidigung, SPD) und Volker Wissing (Verkehr, FDP).
Für die Bundesregierung sind solche Treffen mehrerer Kabinettsmitglieder beider Seiten nichts Neues. Es gab sie in der Vergangenheit zum Beispiel schon mit China, Indien, Brasilien, Israel und bis 2012 auch mit Russland. Damit werden die Beziehungen zu ohnehin schon engen oder strategisch wichtigen Partnern vertieft. Für Japan sind es die ersten Regierungskonsultationen überhaupt.
Scholz hat sich nach seinem Amtsantritt sehr um eine Vertiefung der Beziehungen zu Japan bemüht. Im April 2022 war es das erste asiatische Land, das er besuchte. Er folgte damit ganz bewusst nicht dem Beispiel seiner Vorgänger Angela Merkel (CDU) und Gerhard Schröder (SPD), die zuerst nach China gereist waren. Damit setzte Scholz schon damals das Signal, dass sich Deutschland in Asien breiter aufstellen will, um die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu vermindern. Die Reise nach Peking folgte erst im November.
Japan hat derzeit den Vorsitz in der G7, einer Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien. Das jährliche Gipfeltreffen findet im Mai in Hiroshima statt. Scholz wird dann erneut nach Japan reisen.
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