Anti-IS-Einsatz Neue Aufgaben für die Bundeswehr im Irak
Berlin · Militärischer Lufttransport, Radar und ein weiterer Einsatz von Tankflugzeugen: Auf die Bundeswehr kommen im Irak nach dem Abzug der Tornado-Aufklärungsjets zum Monatsende neue Aufgaben zu.
Das Bundeskabinett beschloss dazu am Mittwoch ein Ergänzungsmandat für den Einsatz der bis zu 700 deutschen Soldaten, die Teil der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sind.
Das Ergänzungsmandat sieht vor, den Einsatz militärischer Tankflugzeuge über den 31. März hinaus zu verlängern. Dies sei eine Voraussetzung dafür, dass eine andere Nation die Aufklärungsflüge übernimmt. „Italien hat die grundsätzliche Bereitschaft zur Übernahme von deutschen Aufträgen zur luftgestützten Aufklärung über Irak signalisiert“, heißt es in dem Text. Eine Bestätigung werde diesen Monat erwartet.
Zusätzlich wird Deutschland Lufttransporte für die Anti-IS-Koalition, aber auch für internationale Organisationen, Alliierte und Partner bereitstellen. Mit einem Luftraumüberwachungsradar soll die Bundeswehr vom westirakischen Militärflugplatz Al-Assad aus zudem einen Beitrag dabei leisten, Flugzeuge und Raketen frühzeitig zu erkennen. Damit wird eine Lücke geschlossen, die zuletzt im Lagebild der Koalition entstanden war.
Die laufende Ausbildungshilfe der Bundeswehr für Sicherheitskräfte im Zentralirak, bisher Teil der Anti-IS-Koalition, soll auch mit der Nato-Ausbildungsmission organisiert werden können. Mit dieser Option soll einem Wunsch der irakischen Regierung entsprochen werden.
Das Ergänzungsmandat läuft bis zum 31. Oktober und endet mit dem bereits laufenden Irak-Mandat.
