Atempause für Syrien
Damaskus · Die langersehnte Waffenruhe im Bürgerkriegsland Syrien hält zunächst weitgehend. Jedenfalls ist die Gewalt deutlich zurückgegangen. Außenminister Steinmeier sieht Hoffnung, Obama bleibt skeptisch.
Die am Samstag begonnene Waffenruhe in Syrien hat eine erste kritische Phase überstanden. Trotz ihrer weitgehenden Einhaltung warfen sich die Konfliktparteien aber gegenseitig Verstöße vor. Das wichtigste Oppositionsbündnis erklärte, die Regierung und ihre Verbündeten hätten die von den USA und Russland ausgehandelte Feuerpause in 36 Gebieten missachtet. Moskau - enger militärischer Verbündeter von Syriens Machthaber Baschar al-Assad - monierte seinerseits neun Verletzungen.
Gemessen an der Gewalt der vergangenen Wochen wurde die Waffenruhe größtenteils eingehalten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD ) bewertete den Beginn überwiegend positiv: "Erstmals gibt es eine Chance auf eine wirkliche Atempause", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag". Die Hoffnung auf Frieden steige.
US-Präsident Barack Obama dämpfte die Erwartungen: "Sogar unter den besten Umständen wird die Gewalt nicht sofort enden." Viel werde davon abhängen, ob das Regime, Russland und deren Verbündete sich an ihre Verpflichtungen hielten. Die erste Zeit sei entscheidend.
Der syrische Oppositionssprecher Ahmed Ramadan erklärte, in zwei Regionen hätten russische Flugzeuge Angriffe geflogen. Dabei sei ein zentralsyrisches Dorf acht Mal bombardiert worden. Gezählt worden seien nur Angriffe, die nicht der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) oder der Al-Nusra-Front, dem syrischen Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida, galten. Sie sind von der Feuerpause ausgenommen.
Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, russische Maschinen hätten gestern in acht verschiedenen Regionen zugeschlagen - vor allem im Norden nahe der Großstadt Aleppo. Dort hatten die Russen den Regimetruppen zuletzt mit massiver Luftunterstützung dem Weg für den Vormarsch geebnet. Unklar war jedoch, ob sich in den bombardierten Gebieten Stellungen der Al-Nusra-Front befinden.
Vorwürfe gegen die Türkei
Das russische Verteidigungsministerium beschuldigte die Türkei, die Terrormiliz IS bei einem Angriff auf die Kurdenmiliz YPG in der Grenzstadt Tel Abjad mit Artilleriefeuer unterstützt zu haben. Bei den Kämpfen wurden den Menschenrechtsbeobachtern zufolge mindestens 70 IS-Anhänger, 20 Kämpfer der Kurden und ihrer Verbündeten sowie zehn weitere Menschen getötet. Die YPG ist ein wichtiger Verbündeter des Westens im Kampf gegen den IS, wird aber von der Türkei bekämpft.
25 Zivilisten starben der Beobachtungsstelle zufolge an anderen Orten des Landes durch Mörserbeschuss und Schusswechsel, zwei Menschen kamen in der belagerten Stadt Daraja durch den Mangel an Nahrung und Medizin um. Am Samstag berichtete Syriens Staatsfernsehen von zwei Toten nach einer Explosion in der zentralsyrischen Stadt Salamija. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bekannte sich zu der Tat.
Die USA und Russland hatten sich Anfang der Woche auf die Feuerpause geeinigt. Das Regime, das wichtigste Oppositionsbündnis sowie rund 100 Rebellen-Milizen stimmten ihr zu. In dem fünfjährigen Bürgerkrieg mit mehr als 250 000 Toten sind bisher alle Anläufe zu einer umfassenderen Feuerpause gescheitert. Sie soll den Weg zur Wiederaufnahme der ausgesetzten Genfer Friedensgespräche ebnen.
Meinung:
Zu schön um wahr zu sein
Von SZ-Mitarbeiterin Susanne Güsten
Der Rückgang der Gewalt mit dem Beginn der neuen Waffenruhe in Syrien ist ein Zeichen der Hoffnung für das kriegsgeplante Land. Die Feuerpause blieb zwar brüchig, dennoch zeigt die Waffenruhe, dass in Syrien einiges bewegt werden kann, wenn die entscheidenden Akteure - in diesem Fall die USA und Russland - das wollen. An den grundverschiedenen Interessen der Kriegsparteien und ihrer internationalen Unterstützer hat sich jedoch nichts geändert. Brennpunkt der Differenzen ist die Frage nach der Zukunft von Assad selbst. Die Türkei und die Golf-Staaten streben seinen Sturz an, während Russland und der Iran den Staatschef stützen. Die USA und die Europäer würden einem befristeten Verbleib Assads tolerieren. Politisch ist noch viel zu tun.
