Assad verlängert Beobachtermission
Riad/Kairo. Syrien hat gestern der Verlängerung der Beobachtermission der Arabischen Liga in seinem Land zugestimmt. Die Beobachter des Staatenbundes dürften einen weiteren Monat bleiben, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Sana. Außenminister Walid al-Muallim habe die Verlängerung bis 23. Februar in einem Brief an den Generalsekretär der Arabischen Liga mitgeteilt
Riad/Kairo. Syrien hat gestern der Verlängerung der Beobachtermission der Arabischen Liga in seinem Land zugestimmt. Die Beobachter des Staatenbundes dürften einen weiteren Monat bleiben, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Sana. Außenminister Walid al-Muallim habe die Verlängerung bis 23. Februar in einem Brief an den Generalsekretär der Arabischen Liga mitgeteilt. Zuvor hatte der Vize-Generalsekretär der Liga, Ahmed Ben Helli, eine Unterbrechung der Beobachtermission für heute angekündigt, sollte die Regierung in Damaskus einer Verlängerung nicht zustimmen.Die Mission hatte vor knapp einem Monat begonnen, war eigentlich am 19. Januar ausgelaufen und nach einer Absprache mit der Führung in Damaskus bis 24. Januar verlängert worden. Sie sollte dazu beitragen, die blutige Unterdrückung der Proteste gegen Staatschef Baschar el-Assad zu beenden, bei der seit März laut UN-Schätzungen mehr als 5400 Menschen getötet wurden. Die Länder des Golfkooperationsrats (Saudi-Arabien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate) hatten gestern den Rückzug ihrer Mitglieder aus der Beobachtermission angekündigt. Laut der Arabischen Liga haben 52 der rund 160 Beobachter Syrien bereits verlassen.
Syriens Außenminister Walid al-Muallim rechtfertigte gestern die fortgesetzte Gewalt des Regimes gegen die Protestbewegung. Der Staat könne die "bewaffneten terroristischen Banden" schließlich nicht einfach gewähren lassen, sagte er.
Die Arabische Liga hatte zuvor am Wochenende die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit vorgeschlagen. Ferner solle Syriens Präsident Assad seine Machtbefugnisse an Vizepräsident Faruk al-Scharaa übergeben. Derweil tendieren Saudi-Arabien und Katar inzwischen dazu, die Vereinten Nationen um Hilfe zu bitten. Dort hatte bisher neben China Russland, das bis heute Waffen an das Regime von Assad liefert, Zwangsmaßnahmen gegen die syrische Führung verhindert. Gestern wurden in Syrien nach Angaben der Protestbewegung wieder 29 Menschen getötet. dpa/afp
