Alle Politik-Artikel vom 01. März 2020
Was das Saar-Ministerium bei einem Corona-Verdacht rät
Was das Saar-Ministerium bei einem Corona-Verdacht rät

Corona-VirusWas das Saar-Ministerium bei einem Corona-Verdacht rät

Die Verunsicherung der Menschen hinsichtlich des Coronavirus ist groß. Saarländisches Gesundheitsministerium, Ärztekammer, Kassenärztliche Vereinigung (KV) und Saarländische Krankenhausgesellschaft weisen daher auf die richtigen Verhaltensweisen hin.

„Wir brauchen eine Allianz der Willigen“
„Wir brauchen eine Allianz der Willigen“

Lage an EU-Grenze zur Türkei„Wir brauchen eine Allianz der Willigen“

Die humanitäre Katastrophe an der Grenze zur Türkei muss schnell behoben werden, sagt die Grünen-Fraktionschefin – durch die EU inklusive Deutschland.

Ein neues Drama vor den Toren Europas
Ein neues Drama vor den Toren Europas

Türkisch-griechische GrenzeEin neues Drama vor den Toren Europas

Nach Erdogans Grenzöffnung wollen Tausende Syrer Richtung EU. Griechenland wehrt sie mit Tränengas ab. Kommt eine Krise wie 2015?

Schwester von Hans und Sophie Scholl gestorben

Widerstandsgruppe Weiße RoseSchwester von Hans und Sophie Scholl gestorben

Elisabeth Hartnagel, Schwester der NS-Widerstandskämpfer Hans und Sophie Scholl, ist tot. Sie starb am Freitag, einen Tag nach ihrem 100. Geburtstag, wie die Weiße Rose Stiftung am Sonntag mitteilte. Elisabeth Hartnagel, geborene Scholl, lebte in Stuttgart.

Opposition fährt in Slowakei klaren Sieg ein

ParlamentswahlOpposition fährt in Slowakei klaren Sieg ein

Bei der Parlamentswahl in der Slowakei hat die Opposition einen klaren Sieg eingefahren. Die Protestpartei OLaNO des Unternehmers Igor Matovic kam laut vorläufigem amtlichen Endergebnis auf 25,02 Prozent der Stimmen – mehr als doppelt so viel wie 2016 (elf Prozent).

Gauck für mehr Toleranz gegenüber Rechts

DüsseldorfGauck für mehr Toleranz gegenüber Rechts

(epd) Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck plädiert für einen toleranten Umgang mit der AfD. „Auch gegenüber Rechts braucht es eine erweiterte Toleranz“, sagte der 80-Jährige am Freitagabend in Düsseldorf. „Zu einer offenen, demokratischen Gesellschaft gehören Streit und Auseinandersetzung.“ Er persönlich sympathisiere nicht mit der rechtspopulistischen AfD. „Aber ich kann es auch nicht ab, wenn man alle Wähler der AfD als Faschisten bezeichnet.“ Eine Grenze seiner Toleranz zog Gauck bei Faschismus oder Forderungen nach einer Diktatur.

SPD-Mann Jung gewinnt OB-Wahl in Leipzig

StichwahlSPD-Mann Jung gewinnt OB-Wahl in Leipzig

Der SPD-Politiker Burkhard Jung bleibt Oberbürgermeister in Leipzig. Der langjährige Rathauschef setzte sich am Sonntag in der Stichwahl mit 49,1 Prozent gegen Sachsens Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU, 47,6 Prozent) und Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten, 3,3 Prozent) durch.

CDU-Mitglieder in Sorge vor Spaltung

Kampf um Partei-VorsitzCDU-Mitglieder in Sorge vor Spaltung

Führende CDU-Politiker haben vor der Gefahr einer weiteren Spaltung der Partei durch einen polarisierenden Kampf um den künftigen Parteivorsitz gewarnt. Nach Ansicht von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wurde die Spaltung in der Partei schon durch die Entscheidungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise provoziert.

Eilanträge von Eltern gegen Masern-Impfpflicht

Bundesverfassungsgericht KarlsruheEilanträge von Eltern gegen Masern-Impfpflicht

Vertreter mehrerer Familien mit Kleinkindern haben am Sonntag beim Bundesverfassungsgericht Eilanträge und Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz zur Masern-Impfpflicht abgegeben. Sie wenden sich nicht gegen die Impfungen an sich, sondern gegen den Zwang, der eine selbstbestimmte Entscheidung auf Basis „sachgerechter, unabhängiger und neutraler Informationen“ nicht mehr zulasse. „Wir sehen das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit der Kinder, das Erziehungsrecht der Eltern und Gleichheitsgrundsätze verletzt“, sagte einer ihrer Verfahrensbevollmächtigten, der Staatsrechtler Stephan Rixen.

Der Preis des Friedens
Der Preis des Friedens

KommentarDer Preis des Friedens

Man kann zahlreiche Gründe für die Vermutung finden, dass das jetzt geschlossene Friedensabkommen zwischen den USA und den Taliban in Afghanistan scheitern wird. Man kann aber auch nach fast zwei Jahrzehnten Kriegszustand am Hindukusch versuchen, das Positive zu sehen.

Taliban-Abkommen trifft auf Hürden

Streit über GefangenenaustauschTaliban-Abkommen trifft auf Hürden

Nur einen Tag nach Unterzeichnung eines Abkommens zwischen den militant-islamistischen Taliban und den USA in Afghanistan tauchen neue Hürden für den Frieden auf. Wegen eines Streits über einen Gefangenenaustausch ist es zweifelhaft, ob es tatsächlich wie geplant ab dem 10. März auch zu innerafghanischen Verhandlungen zwischen den Taliban und der Regierung in Kabul kommt - den eigentlichen Friedensgesprächen.

Israels Parlamentswahl könnte unentschieden ausgehen
Israels Parlamentswahl könnte unentschieden ausgehen

Dritte Wahl innerhalb eines JahresIsraels Parlamentswahl könnte unentschieden ausgehen

Zwei Wochen vor Beginn eines Korruptionsprozesses gegen den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wählen Israels Bürger an diesem Montag ein neues Parlament (Knesset). Der 70-jährige Netanjahu strebt trotz der Vorwürfe eine fünfte Amstzeit als Regierungschef an.

Das große Comeback des Joe Biden
Das große Comeback des Joe Biden

US-Vorwahlen der DemokratenDas große Comeback des Joe Biden

Der Ex-Vizepräsident war bei den Vorwahlen der Demokraten fast schon abgeschrieben, doch jetzt feierte er in South Carolina einen riesigen Triumph.

Ach ja, 
die FDP
Ach ja, die FDP

Berliner NotizenAch ja, die FDP

Twitter & Co sind manchmal Retter in der Not. Wie kürzlich im Bundestag für FDP‘ler Andrew Ullmann. „Deshalb wollen wir Freie Demokraten eine strategische Koordinationsstelle im Kanzleramt einrichten“, meinte er in einer Debatte. „Kommen Sie bitte zum Schluss!

Erfurt steht erneut vor einem „historischen“ Tag
Erfurt steht erneut vor einem „historischen“ Tag

Wahl am 4. MärzErfurt steht erneut vor einem „historischen“ Tag

„Ich kann auch nicht in die Glaskugel sehen! Wir haben es nicht allein in der Hand.“ Mit diesen Sätzen antwortet Thüringens Linke-Chefin Susanne Hennig-Wellsow auf die derzeit immer wieder gestellte Frage, wie sicher die Wahl von Bodo Ramelow am 4. März zum Thüringer Ministerpräsidenten ist.

Wenn der Mitmensch zur „Bedrohung“ wird
Wenn der Mitmensch zur „Bedrohung“ wird

Angst vor InfektionWenn der Mitmensch zur „Bedrohung“ wird

Das Coronavirus verändert die Beziehungen zwischen Menschen und Staaten. Die unsichtbare Gefahr setzt – auch irrationale – Ängste frei.

Von der Angst gepackt
Von der Angst gepackt

KommentarVon der Angst gepackt

Wer am Wochenende einkaufen gegangen ist, der stand zum Teil vor leeren Regalen – überall in Deutschland. Die Corona-Krise hat zu Hamsterkäufen geführt. Es ist den Bürgern freilich nicht zu verdenken, dass sie vorsorgen.

Coronavirus-Epidemie sorgt in China für bessere Luft
Coronavirus-Epidemie sorgt in China für bessere Luft

LuftverschmutzungCoronavirus-Epidemie sorgt in China für bessere Luft

Satellitenaufnahmen zeigen eine drastische Verbesserung der Luftqualität in China. Wissenschaftler sehen einen Zusammenhang zum Ausbruch des Coronavirus.