Alle Politik-Artikel vom 13. Oktober 2019
Nationalkonservative PiS gewinnt Wahl in Polen

ParlamentswahlNationalkonservative PiS gewinnt Wahl in Polen

Die Nationalkonservativen bleiben in Polen stärkste politische Kraft. Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki errang bei der Parlamentswahl ersten Prognosen zufolge einen klaren Sieg.

Union teilt in Saarbrücken gegen Rechts aus
Union teilt in Saarbrücken gegen Rechts aus

AfD auf Deutschlandtag unter BeschussUnion teilt in Saarbrücken gegen Rechts aus

Nach dem Anschlag in Halle erheben Politiker von CDU und CSU auf dem Deutschlandtag der Jungen Union schwere Vorwürfe gegen die AfD.

Luksic will U-Ausschuss zu Pkw-Maut-Pannen

Verlehrspolitischer Sprecher der FDP-FraktionLuksic will U-Ausschuss zu Pkw-Maut-Pannen

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Oliver Luksic, hat einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen um die gescheiterte Pkw-Maut gefordert. Luksic sagte: „Das Verkehrsministerium behauptet weiterhin, dass alle Aufklärungsgespräche zur gescheiterten Pkw-Maut dokumentiert wurden.

Gespräche über Kenia-Koalition in Sachsen

CDU, Grüne und SPD wollen verhandelnGespräche über Kenia-Koalition in Sachsen

Der Weg für Verhandlungen über ein Regierungsbündnis aus CDU, Grünen und SPD in Sachsen ist frei. Nach der CDU und der SPD stimmten am Samstag auch die Grünen auf einem Parteitag in Leipzig mit großer Mehrheit dafür, Koalitionsverhandlungen für ein sogenanntes Kenia-Bündnis aufzunehmen.

Neue Proteste und Krawalle in Hongkong

Radikale verwüsten Geschäfte und RestaurantsNeue Proteste und Krawalle in Hongkong

In Hongkong ist es am Sonntag erneut zu Protesten und Ausschreitungen gekommen. Demonstranten versammelten sich an verschiedenen Orten in der chinesischen Sonderverwaltungszone, um gegen die Regierung zu protestieren.

Regierung Ecuadors sucht
mit Dialog Ausweg aus der Krise
Regierung Ecuadors sucht mit Dialog Ausweg aus der Krise

Konflikt mit indigenen VölkernRegierung Ecuadors sucht mit Dialog Ausweg aus der Krise

Nach zehn Tagen anhaltender Proteste in Ecuador haben die Regierung und die Führung der indigenen Völker erstmals einen Dialog eingefädelt. Beide Seiten vereinbarten ein erstes Treffen für Sonntagabend, teilten die UN-Vertretung in Ecuador und die Bischofskonferenz mit, die eine Vermittlungsrolle übernommen haben.

Trumps Mann fürs Grobe vor dem Absturz?
Trumps Mann fürs Grobe vor dem Absturz?

Ermittlungen gegen Rudolph GiulianiTrumps Mann fürs Grobe vor dem Absturz?

Gegen Rodolph Giuliani wird unter anderem wegen möglicher Verstöße in der Ukraine-Affäre ermittelt. Der US-Präsident sucht die Distanz.

Ein Zeichen gegen Terror

Demonstrationen gegen rechte Gewalt und Antisemitismus nach Anschlag von HalleEin Zeichen gegen Terror

Nach dem antisemitischen Anschlag von Halle gehen vielerorts die Menschen aus Protest gegen rechte Gewalt auf die Straße. Doch wie reagiert die Politik?

Der türkische Weg der Zerstörung
Der türkische Weg der Zerstörung

Einmarsch in Nordsyrien geht weiterDer türkische Weg der Zerstörung

Der türkische Präsident Erdogan will sich durch nichts aufhalten lassen. Der Vormarsch in Syrien geht weiter, obwohl dramatische Folgen drohen.

Politikforscher: „Ein weiterer Fallstrick für AKK“
Politikforscher: „Ein weiterer Fallstrick für AKK“

Gero Neugebauer: Kramp-Karrenbauer stehen harte Zeiten bevorPolitikforscher: „Ein weiterer Fallstrick für AKK“

Der CDU-Nachwuchs fordert eine Urwahl zur Kanzlerkandidatur. Politikwissenschaftler Gero Neugebauer sieht harte Zeiten auf Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zukommen.

Ab jetzt lenkt bei den Sozialdemokraten die Basis
Ab jetzt lenkt bei den Sozialdemokraten die Basis

23 .Regionalkonferenz in MünchenAb jetzt lenkt bei den Sozialdemokraten die Basis

Auf der 23. Regionalkonferenz ging die Suche der SPD nach einem Führungsduo weiter. Wie beim Auftakt in Saarbrücken gab es eine Überraschung.

Putin für Gespräche über Abrüstungsvertrag

New-Start-Vertrags zur Begrenzung strategischer AtomwaffenPutin für Gespräche über Abrüstungsvertrag

Der russische Präsident Wladimir Putin drängt die USA, zügig Gespräche über eine Verlängerung des New-Start-Vertrags zur Begrenzung strategischer Atomwaffen aufzunehmen. „Um ihn zu verlängern, müssen wir jetzt arbeiten“, sagte der Kremlchef in einem am Sonntag veröffentlichten Interview des in Abu Dhabi ansässigen Nachrichtensenders Sky News Arabia.

Neue Vorwürfe gegen Bischof Rentzing

Nach Rücktrittsankündigung des Sächsischen LandesoberhirtenNeue Vorwürfe gegen Bischof Rentzing

(epd) Nach der Rücktrittsankündigung des sächsischen Landesbischofs Carsten Rentzing sind neue Vorwürfe gegen den evangelischen Theologen öffentlich geworden. Rentzing habe vor längerer Zeit in einer rechtsnationalistischen Redaktionsgruppe für die Zeitschrift „Fragmente“ mitgearbeitet, sagte der Leipziger Pfarrer Frank Martin.

Die Uhr tickt bei den Brexit-Verhandlungen
Die Uhr tickt bei den Brexit-Verhandlungen

Bis zum EU Gipfel am 17. und 18. Oktober muss Deal stehenDie Uhr tickt bei den Brexit-Verhandlungen

Bis zum EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober soll eine Einigung im Bemühen um einen geregelten Austritt Großbritanniens gelingen. Die größte Hürde wartet im britischen Parlament.

Freundlicher Empfang, aber auch Kritik an AKK
Freundlicher Empfang, aber auch Kritik an AKK

JU-Deutschlandtag in SaarbrückenFreundlicher Empfang, aber auch Kritik an AKK

Mit viel Applaus, aber auch mit kritischen Fragen zu ihrer Person ist die CDU-Parteivorsitzende Annegret-Kramp-Karrenbauer am Sonntagvormittag auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Saarbrücken empfangen worden.