Alle Politik-Artikel vom 01. August 2019
Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen hält sich für „eher links“

Er sei „sozial und ein Realist“Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen hält sich für „eher links“

(dpa) Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, Mitglied der konservativen CDU/CSU-Werte-Union, hält sich selbst nicht für rechts. „Menschen, die mich näher kennen, halten mich für sozial und damit für eher links – und für einen Realisten“, sagte Maaßen der „Rheinischen Post“. „Nur weil man die Klimapolitik und die Migrationspolitik kritisiert, nur weil man Bedenken hat, was einige Punkte der Sicherheitspolitik angeht, ist man nicht automatisch rechts.“

Bisher zwei Badetote im Saarland

DLRG-ZwischenbilanzBisher zwei Badetote im Saarland

Die Zahl der Badetoten im Saarland ist gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Bis August seien im Jahr 2018 zwei Menschen beim Baden gestorben, wie die DLRG mitteilte. Im Vorjahreszeitraum waren es noch fünf Tote.

Rätselraten, Schock und Fake-News – nicht nur in Frankfurt

Tatverdächtiger in U-HaftRätselraten, Schock und Fake-News – nicht nur in Frankfurt

Die grausame Tötung eines Achtjährigen im Frankfurter Bahnhof bewegt weiter die Menschen in Deutschland. Auch das Motiv des Täters ist nach wie vor unklar.

Wie Klimaschutz in der Landwirtschaft gelingen kann
Wie Klimaschutz in der Landwirtschaft gelingen kann

Änderung des KonsumverhaltensWie Klimaschutz in der Landwirtschaft gelingen kann

Etwa ein Viertel der klimaschädlichen Emissionen von Treibhausgasen stammt aus Landwirtschaft, Forstwirtschaft und anderer Landnutzung. Doch gibt es viele Wege, die Landwirtschaft nachhaltiger und damit weniger klimaschädlich zu machen.

„Da kommt noch einiges auf uns zu“
„Da kommt noch einiges auf uns zu“

Interview„Da kommt noch einiges auf uns zu“

Der Chef der Arbeitsgemeinschaft deutscher Waldbesitzerverbände sieht den Wald angesichts der Trockenheit in einem dramatischen Zustand.

Ministerin warnt streikende Schüler

Fridays for FutureMinisterin warnt streikende Schüler

Je länger die „Fridays for Future“-Proteste dauern, desto schärfer könnten nach Ansicht der baden-württembergischen Kultusministerin Susanne Eisenmann auch die Folgen für die meist jugendlichen Demonstranten werden. „Das Schwänzen hat natürlich Konsequenzen“, sagte die CDU-Politikerin. „Und wenn es dauerhaft wird, werden diese zwangsläufig zunehmen.“ Viele Schulen reagierten derzeit mit Nachholstunden, Strafarbeiten oder Verweisen, andere brächten das Thema Klimaschutz stärker im Unterricht ein.

Ein ausgewogener Entwurf
Ein ausgewogener Entwurf

KommentarEin ausgewogener Entwurf

Bisher hat die Polizei nur das aus DNA-Spuren ermittelte Geschlecht eines Verdächtigen zu Fahndungszwecken verwenden dürfen. Sie kann jedoch viel mehr. Sie kann am Erbgut auch Alter, Augen-, Haar- und Hautfarbe ablesen.

NSA-Enthüller Snowden veröffentlicht Memoiren

WhistleblowerNSA-Enthüller Snowden veröffentlicht Memoiren

Der Whistleblower Edward Snowden, der 2013 die ausufernde Internet-Überwachung durch amerikanische und britische Geheimdienste enthüllt hatte, veröffentlicht am 17. September seine Memoiren. In dem Buch mit dem Titel „Permanent Record.

Syrische Regierung stimmt Waffenruhe zu

Vorerst RuheSyrische Regierung stimmt Waffenruhe zu

Die syrische Regierung hat nach eigenen Angaben einer bedingten Waffenruhe im Nordwesten des Landes zugestimmt. Das berichteten Staatsmedien unter Berufung auf einen anonymen Vertreter des Militärs. Regierungstruppen hatten dort mit Unterstützung Russlands Ende April eine Offensive gegen die letzte Rebellenhochburg gestartet.

Studie: Arme Kinder werden immer mehr abgehängt

Studie des Paritätischen GesamtverbandsStudie: Arme Kinder werden immer mehr abgehängt

Arme Familien können sich das Hobby, den Kinobesuch oder selbst das gelegentliche Eis für ihre Kinder immer seltener leisten. Wie aus einer am Donnerstag in Berlin vorgestellten Studie der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbands hervorgeht, werden arme Kinder in Deutschland zunehmend ausgegrenzt.

Rettungsschiff „Alan Kurdi“ wartet vor Italien

40 Flüchtlinge an BordRettungsschiff „Alan Kurdi“ wartet vor Italien

Das private deutsche Rettungsschiff „Alan Kurdi“ mit 40 Flüchtlingen an Bord will vorerst nicht in italienisches Seeterritorium fahren. „Wir werden definitiv vor den Hoheitsgewässern Italiens stoppen und nicht gegen die Anweisungen eines Staates verstoßen“, sagte der erste Vorsitzende des Vereins Sea-Eye, Gorden Isler, am Donnerstag.

Kelly Craft wird neue UN-Botschafterin der USA

Senat bestätigt NominierungKelly Craft wird neue UN-Botschafterin der USA

Sieben Monate nach dem Ausscheiden von Nikki Haley bekommen die USA wieder eine Botschafterin bei den Vereinten Nationen. Der US-Senat bestätigte am Mittwoch die von Präsident Donald Trump nominierte Kandidatin Kelly Craft (57) als neue Chefdiplomatin bei den UN mit 56 zu 34 Stimmen.

DNA-Abgleich nach Hautfarbe soll erlaubt werden
DNA-Abgleich nach Hautfarbe soll erlaubt werden

JustizministeriumDNA-Abgleich nach Hautfarbe soll erlaubt werden

Das Justizministerium plant zudem, dass Fahnder bald auch Alter sowie Haar- und Augenfarbe möglicher Täter ermitteln dürfen.

Biden bei Fernseh-Debatte unter Druck
Biden bei Fernseh-Debatte unter Druck

US-DemokratenBiden bei Fernseh-Debatte unter Druck

Der ehemalige Vizepräsident hatte Mühe, den Attacken seiner Konkurrenten bei den US-Demokraten etwas entgegenzusetzen.

Maas bittet Polen
um Vergebung
Maas bittet Polen um Vergebung

75 Jahre nach dem Warschauer AufstandMaas bittet Polen um Vergebung

Geste der Versöhnung: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD, links) gedachte am Donnerstag mit seinem polnischen Amtskollegen Jacek Czaputowicz der 50 000 Opfer des SS-Massakers während des Warschauer Aufstands vor 75 Jahren.

Der Wald 
vor dem Kollaps
Der Wald vor dem Kollaps

Ein Masterplan wird gefordertDer Wald vor dem Kollaps

Brände verwüsten riesige Flächen in den USA und in Russland. Auch in Deutschland haben klimatische Veränderungen einen verheerenden Einfluss auf die Wälder. Ein Masterplan wird gefordert.

Röttgen für europäische Hormus-Mission

CDU-AußenpolitikerRöttgen für europäische Hormus-Mission

Trotz der Absage von SPD-Außenminister Heiko Maas an eine US-geführte Militärmission geht die Debatte über die Entsendung der Bundeswehr in die Straße von Hormus weiter. CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirbt für einen eigenständigen europäischen Einsatz mit deutscher und französischer Beteiligung zum Schutz von Handelsschiffen – parallel zur amerikanischen Operation.

In den Niederlanden gilt jetzt ein Burkaverbot

Öffentliche EinrichtungenIn den Niederlanden gilt jetzt ein Burkaverbot

Nach rund 14-jähriger Debatte ist in den Niederlanden das sogenannte Burkaverbot in Kraft getreten. „Gesichtsbedeckende“ Kleidung wie Burkas oder Schleier dürfen seit Donnerstag nicht mehr in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Ämtern oder auch Bahnen getragen werden.