Alle Politik-Artikel vom 01. April 2019
Fast vier Jahre Haft für Kim-Attentäterin

NordkoreaFast vier Jahre Haft für Kim-Attentäterin

Im Prozess um das tödliche Gift-Attentat gegen den Halbbruder von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist die letzte Angeklagte wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden.

Poroschenko und Selenski vor Stichwahl

UkrainePoroschenko und Selenski vor Stichwahl

Bei der Präsidentenwahl in der Ukraine bringen sich der Polit-Neuling und Komiker Wladimir Selenski und Amtsinhaber Petro Poroschenko für die Stichwahl am 21. April in Stellung. Nach Auszählung von gut 87 Prozent der Stimmzettel kam Selenski am Sonntag auf rund 30,3 Prozent der Stimmen; Poroschenko lag bei 16 Prozent.

Länder nehmen protzende Auto-Fahrer ins Visier
Länder nehmen protzende Auto-Fahrer ins Visier

Höhere Bußgelder gefordertLänder nehmen protzende Auto-Fahrer ins Visier

Die Verkehrsminister fordern für so genannte Poser deutlich höhere Bußgelder – auch bei anderen Delikten mit Gefährdungspotenzial.

Präsident Bouteflika kündigt Rücktritt an

AlgerienPräsident Bouteflika kündigt Rücktritt an

Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika hat auf die andauernden Massenproteste reagiert und seinen Rücktritt angekündigt. Er werde vor dem Ende seiner Amtszeit am 28. April sein Amt aufgeben, teilte die staatliche Nachrichtenagentur APS gestern mit.

Sozialdemokratische Sektierer
Sozialdemokratische Sektierer

Berliner SPD gegen Bundeswehr-Werbung an SchulenSozialdemokratische Sektierer

Für Töten und Sterben macht man keine Werbung. Das ist ein Satz voller Humanität. Aber so, wie ihn die Berliner SPD benutzt, ist er eine Demagogie erster Güte. Laut Parteitagsbeschluss der Hauptstadt-Sozialdemokraten soll die Bundeswehr an den Schulen Berlins nicht mehr für den Militärdienst werben dürfen.

Vorstoß gegen Bundeswehr-Schulwerbung

Berliner SPD beschließt VerbotVorstoß gegen Bundeswehr-Schulwerbung

Die Berliner SPD hat mit ihrem Beschluss heftige Kritik auf sich gezogen – auch aus den eigenen Reihen.

Griechenland nimmt nur wenige Flüchtlinge zurück

Dublin-ÜberstellungsersucheGriechenland nimmt nur wenige Flüchtlinge zurück

Griechenland hat im vergangenen Jahr fast alle Dublin-Überstellungsersuche der deutschen Seite abgelehnt. 2018 stellte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) 7079 Überstellungsersuchen an Griechenland, weil es das Land für einen Asylbewerber zuständig hielt.

Jeder fünfte Fernzug erreicht Saarbrücken verspätet
Jeder fünfte Fernzug erreicht Saarbrücken verspätet

Berlin/SaarbrückenJeder fünfte Fernzug erreicht Saarbrücken verspätet

Nur vier von fünf Fernzügen haben in den vergangenen zwölf Monaten den Hauptbahnhof Saarbrücken nach Bahn-Definition pünktlich erreicht, kamen also mit höchstens sechs Minuten Verspätung an. 19,3 Prozent aller ICE, TGV, EC- oder IC-Züge erreichten die Landeshauptstadt mehr als sechs Minuten später als geplant.

Strompreise  auf Rekordhöhe

Tendenz weiter steigendStrompreise  auf Rekordhöhe

Elektrischer Strom wird für die Haushalte in Deutschland immer teurer. Der durchschnittliche Preis sei im März den siebten Monat in Folge gestiegen, berichtete am Montag des Portal Check24.  Bundesweit koste eine Kilowattstunde Strom derzeit 29,42 Cent, teilte das Vergleichs- und Vermittlungsportal Verivox mit – Tendenz: weiter steigend.

Verkehrsminister gegen Protz-Fahrer

Hohe Strafen für Auto-PosingVerkehrsminister gegen Protz-Fahrer

  Autofahrer, die mit absichtlichem Hochjagen des Motors oder bewusstem, lauten Reifenquietschen bevorzugt in Innenstädten protzen, müssen bald mit härterer Bestrafung rechnen. Die Verkehrsiminister der Länder wollen auf ihrer Tagung in Saarbrücken in dieser Woche auch Schritte gegen dieses „Auto-Posing“ beraten.

Streit um Werbung der Bundeswehr in Schulen

SPD-Vorstoß verärgertStreit um Werbung der Bundeswehr in Schulen

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Werbung der Bundeswehr an Schulen verteidigt. Ein Sprecher des Ministeriums verwies am Montag in Berlin darauf, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee und in der Verfassung verankert sei.

Die richtige Tonlage
Die richtige Tonlage

Juncker im Saar-LandtagDie richtige Tonlage

Jean-Claude Juncker hat bei seiner Rede vor dem saarländischen Landtag den richtigen Ton getroffen. Dass er es mit dem Selbstlob für sich und seine Amtszeit ein wenig übertrieb – geschenkt. Insgesamt zeichnete er ein überzeugendes Bild von einem Europa der Regionen, in dem Grenzen nicht mehr trennen, sondern verbindende Elemente sind.

Sicher ist sicher
Sicher ist sicher

KommentarSicher ist sicher

Autofahren hat nichts mit Selbstverwirklichung und Freiheit zu tun – nicht im Angesicht von über 25 000 Todesopfern jedes Jahr. Und über 170 000 Verletzten in der ganzen EU. Dass in 90 Prozent der Unfälle menschliches Versagen, Selbstüberschätzung oder gar Alkohol als Ursache eine Rolle spielen, macht die Bilanz noch bitterer.

Wer zu schnell ist oder getrunken hat, wird ausgebremst
Wer zu schnell ist oder getrunken hat, wird ausgebremst

EU-Pläne für AutosWer zu schnell ist oder getrunken hat, wird ausgebremst

Es ist der wohl größte Schritt der EU auf dem Weg zu mehr Sicherheit auf der Straße: Ab 2022 sollen über 30 Sicherheitssysteme für Autos Pflicht sein.

9400 Menschen warten auf ein Spenderorgan

Wieder mehr Organspenden9400 Menschen warten auf ein Spenderorgan

Nach Angaben der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) in Frankfurt stehen derzeit in der Bundesrepublik rund 9400 Patienten auf der Warteliste für ein Spenderorgan. Rund 8000 Dialysepatienten warten auf eine Nierentransplantation.

Erdogans AKP-Bastion Istanbul droht zu fallen
Erdogans AKP-Bastion Istanbul droht zu fallen

Kommunalwahl in der TürkeiErdogans AKP-Bastion Istanbul droht zu fallen

Die Opposition gewinnt nach der Kommunalwahl in der Türkei voraussichtlich auch die Macht in der Hauptstadt Ankara.

US-Botschafterin irritiert mit Groko-Äußerungen

Nato-GelderUS-Botschafterin irritiert mit Groko-Äußerungen

Im Team von US-Präsident Donald Trump gibt es offenbar die Hoffnung, dass ein Ausscheiden der SPD aus der Bundesregierung den Weg für höhere Verteidigungsausgaben Deutschlands ebnen könnte. Sie wisse, dass es bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Union den Willen gebe, bei den Ausgaben mehr zu tun, sagte die Nato-Botschafterin der USA, Kay Bailey Hutchison, in Brüssel.

Deutschland leitet den UN-Sicherheitsrat
Deutschland leitet den UN-Sicherheitsrat

AußenpolitikDeutschland leitet den UN-Sicherheitsrat

Für den Vorsitz über das „Herzstück“ der Uno hat sich Außenminister Maas einiges vorgenommen. Der Auftakt verläuft jedoch ungeplant.

Maas hat Panne mit Regierungsflieger in New York 

Verspätet im SicherheitsratMaas hat Panne mit Regierungsflieger in New York 

(dpa) Ein geplatzter Reifen beim Regierungsflieger „Konrad Adenauer“ hat Außenminister Heiko Maas am Montag einen holprigen Auftakt an der Spitze des Uno-Sicherheitsrats verschafft. Der Airbus A340 konnte nach neunstündigem Flug auf dem New Yorker Airport nicht selbstständig in die Parkposition kommen. Maas musste mehr als eine Stunde in dem Flieger warten und verpasste deswegen den Auftakt einer informellen Sitzung des UN-Sicherheitsrats.

Flotte Sprüche bei Junckers halber Heimkehr
Flotte Sprüche bei Junckers halber Heimkehr

EU-KommissionspräsidentFlotte Sprüche bei Junckers halber Heimkehr

Der EU-Kommissionspräsident aus Luxemburg hält eine launige Rede im Saar-Landtag – übt dabei aber auch scharfe Kritik an den Briten.

Organspende-Debatte kommt in Fahrt
Organspende-Debatte kommt in Fahrt

Gesundheitsminister Spahn stellt Widerspruchslösung vorOrganspende-Debatte kommt in Fahrt

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellt seine Widerspruchslösung vor – und erntet viel Kritik.