Arbeitnehmerflügel der Sozialdemokraten sieht sich im Aufwind

Arbeitnehmerflügel der Sozialdemokraten sieht sich im Aufwind

Potsdam. Die SPD-Linken sehen sich im Aufwind. In der Partei habe es seit den massiven Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl einen "deutlichen Kurswechsel" gegeben, sagte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (Afa), Ottmar Schreiner, am Freitag in Potsdam beim Bundeskongress der Organisation

Potsdam. Die SPD-Linken sehen sich im Aufwind. In der Partei habe es seit den massiven Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl einen "deutlichen Kurswechsel" gegeben, sagte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (Afa), Ottmar Schreiner, am Freitag in Potsdam beim Bundeskongress der Organisation. So habe der Arbeitnehmerflügel beim SPD-Präsidiumsbeschluss zu Korrekturen an den "Hartz-IV"-Gesetzen im März wichtige Forderungen durchgesetzt. Die Parteispitze dankte der Afa ausdrücklich. Sie habe dafür gesorgt, dass die Beziehungen zu den Gewerkschaften in der Vergangenheit nicht "auseinandergerissen" seien. In seiner Rede betonte der Parteilinke Schreiner weiter, nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen werde auch die kritische Überprüfung der SPD-Rentenpolitik "auf den Tisch kommen". Die Afa lehne die Rente mit 67 grundsätzlich ab. Die "tiefe Glaubwürdigkeitskrise" der Sozialdemokratie könne überwunden werden, sagte Schreiner. Dies werde aber nur funktionieren, wenn der "politische Kurs der SPD knallhart korrigiert wird". Mit Blick auf die Linkspartei fügte Schreiner hinzu, es sei gut gewesen, dass viele Arbeitnehmer der SPD trotz deren Agenda-Politik ihre Treue gehalten hätten: "Diese Partei ist ein zu wertvolles Gut, um sie anderen zu überlassen". Der SPD-Arbeitnehmerflügel tagt seit Freitag für drei Tage in Potsdam. ddp