An Cornelia Pieper scheiden sich erneut die Geister
Berlin. Viele Freunde hat Cornelia Pieper in der Bundespolitik nicht. Dafür umso mehr Gegner. Und die Zahl derer, die die Ostdeutsche offenbar für überfordert halten, ist jetzt noch einmal angestiegen: Die FDP-Frau will heute bei der Abstimmung über das umstrittene Betreuungsgeld gegen die familienpolitische Segnung und damit gegen die eigene Koalition stimmen
Berlin. Viele Freunde hat Cornelia Pieper in der Bundespolitik nicht. Dafür umso mehr Gegner. Und die Zahl derer, die die Ostdeutsche offenbar für überfordert halten, ist jetzt noch einmal angestiegen: Die FDP-Frau will heute bei der Abstimmung über das umstrittene Betreuungsgeld gegen die familienpolitische Segnung und damit gegen die eigene Koalition stimmen. Darf man das als Regierungsmitglied?Mit Abweichlern haben Union und FDP leben gelernt. Vor allem bei der Euro-Rettung. Doch als Staatsministerin im Auswärtigen Amt von Guido Westerwelle (FDP) sollte Pieper eigentlich der Loyalität verpflichtet sein. So sehen das viele in der schwarz-gelben Koalition. Motiviert werden Piepers Kritiker zusätzlich davon, dass sie keine Lust mehr auf Störfeuer haben; dass sie das leidige Thema Betreuungsgeld heute abräumen wollen, damit Ruhe in den Wahlkreisen einkehrt. Außerdem ist die Frau aus Halle schon immer ein beliebter Feind in den eigenen Reihen gewesen.
Von 2001 bis 2005 war Pieper Generalsekretärin, von 2005 bis 2011 dann stellvertretende FDP-Vorsitzende. Ämter, in denen die heute 53-Jährige politisch wenig glänzen konnte.
Mehrfach forderte sie in dieser Phase ihr Intimfeind, der Schleswig-Holsteiner Wolfgang Kubicki, zum Rücktritt auf. Pieper sei zwar liebenswert, aber naiv und in ihren Funktionen überfordert, so Kubickis deftige Bewertung. Ein anderer Parteifreund nannte sie sogar mal "die Pfeife aus Halle". Urteile, die sich im Gedächtnis einiger Liberaler festgesetzt haben.
Hinzu kommt, dass die FDP im Jahr 2011 mit ihr als Landeschefin krachend aus dem Landtag von Sachsen-Anhalt flog. Das Wahldebakel sorgte für erheblichen innerparteilichen Streit. Pieper wurde vorgeworfen, das Erbe des FDP-Übervaters Hans-Dietrich Genscher verschleudert zu haben. Genscher stammt aus Halle. Überraschend für viele war daher die Entscheidung Westerwelles, Pieper nach der Bundestagswahl 2009 zur Staatsministerin zu machen. Einige Beobachter werteten dies als Belohnung für ihre Treue zu Guido Westerwelle, andere lediglich als Versuch, die mitunter ungeschickt agierende Frau parteipolitisch aus der Schusslinie zu nehmen - in die sie sich nun aber selbst wieder begibt.
Hinter den Kulissen fielen in dieser Woche auch von Oberliberalen böse, persönliche Schimpfworte. Parteifreunde brachten die Notwendigkeit eines Rücktritts ins Spiel, sollte Pieper beim Betreuungsgeld nicht auf Regierungskurs schwenken. Eine Handvoll Koalitionsabgeordneter will sich ebenfalls verweigern.
Die Gescholtene bleibt unterdessen stur: "Für einen Rücktritt sehe ich keinen Grund", ließ sie gestern noch mal wissen. Sie habe sich als Bundestagsabgeordnete geäußert, "die ihre Region und die Lebenswirklichkeit der Menschen in Ost- und Mitteldeutschland vertritt", und nicht als Staatsministerin.
Ob sich beides wirklich trennen lässt? Das wird sich noch zeigen. Ohne Zweifel agiert die Hallenserin nicht nur selbstlos. Sie will sich auch profilieren, weil bald darüber entschieden wird, wer Sachsen-Anhalts Liberale im kommenden Jahr in die Bundestagswahl führt: Pieper oder der Landeschef Veit Wolpert.Foto: dapd
