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Alle syrischen C-Waffen unter Verschluss

Alle syrischen C-Waffen unter Verschluss

Fristgerecht hat sich das Regime in Syrien seine Chemiewaffen versiegelt und die Produktionsstätten zerstört. Eine weitere Friedenskonferenz für das Bürgerkriegsland scheint aber in weite Ferne zu rücken.

Gut zwei Monate nach dem Giftgaseinsatz bei Damaskus ist das gesamte syrische Chemiewaffenarsenal nunmehr unter Verschluss. Rechtzeitig vor Ablauf der Frist des UN-Sicherheitsrats am Freitag seien fast 1300 Tonnen chemischer Waffen und Kampfstoffe sicher versiegelt und auch die letzten Produktionsstätten unbrauchbar gemacht worden, teilte die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) mit.

Die US-Regierung lobte die Fortschritte. Zugleich sinken aber die Aussichten auf das Zustandekommen einer Syrien-Friedenskonferenz in Genf Ende November. Auch nach dem jüngsten Treffen des UN-Vermittlers Lakhdar Brahimi mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad seien die Voraussetzungen für die Konferenz nicht gegeben, hieß es in Beirut. "Weder die syrische Führung noch die Opposition hat irgendetwas Neues für Genf-2 auf den Tisch gelegt", sagte ein westlicher Diplomat.

Die OPCW registrierte laut Sprecher Christian Chartier in Syrien Bestände im Umfang von tausend Tonnen Chemikalien und 290 Tonnen Chemie-Waffen. Außerdem erfasste sie 1230 Einheiten Munition, die mit Chemikalien hätten bestückt werden können. OPCW-Inspekteure suchten den Angaben zufolge 21 von 23 Standorten auf, die von der syrischen Regierung als Teil des C-Waffen-Programms aufgelistet worden waren. Die beiden "aus Sicherheitsgründen" nicht inspizierten Standorte seien nach Angaben aus Damaskus "aufgegeben worden". Die dortigen Bestände seien an Standorte gebracht worden, die die OPCW-Inspekteure besucht hätten.

Der UN-Sicherheitsrat hatte im September die Zerstörung aller syrischen Chemiewaffen angeordnet; Damaskus erklärte sich einverstanden. Die Vernichtung soll bis Mitte 2014 abgeschlossen sein. Nach Einschätzung der russischen Regierung muss sie im Ausland erfolgen und wird bis zu 400 Millionen Dollar (300 Millionen Euro) kosten.