Die meisten saarländischen Städte und Gemeinden stecken derart tief in der Schuldenfalle, dass sie ihre Haushalte selbst mit ehrgeizigen Sparbemühungen nicht mehr dauerhaft ausgleichen können. Das zeigt eine Untersuchung des Kaiserslauterer Regionalökonomen Professor Martin Junkernheinrich, der im Auftrag der saarländischen Landesregierung die Finanzsituation der Saar-Kommunen begutachtet hat.

Nach seiner Analyse können 37 der 52 Kommunen selbst mit einem Personalabbau von zehn Prozent, einer Anhebung von Gebühren und Beiträgen um 15 Prozent und einer Erhöhung der Grundsteuer auf das Niveau der ebenfalls hoch verschuldeten Kommunen Nordrhein-Westfalens das strukturelle Defizit ihrer Haushalte zwar verringern, aber den Saldo nicht ausgleichen. Für 13 Kommunen sei der finanzielle Lückenschluss aus eigener Kraft hingegen "eine realistische Handlungsoption". Bei einigen Gemeinden reichten bereits Maßnahmen "mittlerer Intensität", um den Haushalt auszugleichen oder gar Überschüsse zu erzielen. Zwei saarländische Kommunen, Dillingen und Bous, erwirtschaften der Studie zufolge bereits heute strukturelle Überschüsse.

Besonders besorgniserregend ist Junkernheinrich zufolge, dass viele der besonders schwachen Kommunen weniger als 10 000 Einwohner haben. Durch den Bevölkerungsrückgang werde sich ihre Situation noch verschärfen. Für diesen Kreis der Gemeinden hält Junkernheinrich auch eine Gebietsreform für diskussionswürdig. Darüber müsse man nachdenken, sagte er der SZ.

Junkernheinrich rief die saarländischen Kommunen zu Einsparungen auf. Dort, wo Probleme selbst verursacht seien, müssten die Kommunen "den Stier bei den Hörnern packen". Nur so könnten sie anschließend fordern, dass dann auch der Bund und das Land ihre Beiträge zur Sanierung der Städte und Gemeinden leisten. >