1. Nachrichten
  2. Panorama

SPD bittet um Spenden wegen Millionenkosten für Kür von Parteichefs

Solzialdemokraten rechnen mit Ausgaben von 1,2 Millionen Euro : Teure Kandidatensuche bei der SPD

Die Sozialdemokraten rechnen mit Ausgaben von 1,2 Millionen Euro für die Kür ihrer neuen Vorsitzenden. Die Parteispitze hofft daher auf Spenden.

Die Zahl der Kandidaten, die sich den SPD-Chefsessel zutrauen, wächst und wächst. Noch bis kommenden Sonntag, 1. September, läuft die Anmeldefrist. Es könnten also weitere Bewerber dazukommen. Schon jetzt ist allerdings klar: Die Kür der neuen Vorsitzenden wird für die Genossen ein teurer Spaß. 1,2 Millionen Euro wird sie kosten – mindestens. Die Parteispitze hofft auf Spenden.

In einer Mail hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Genossen aufgefordert, bei der Abstimmung möglichst auf eine Briefwahl zu verzichten und am günstigeren Online-Verfahren teilzunehmen. „Wir setzen darauf, dass, je mehr Mitglieder sich online für die Befragung registrieren, wir Kosten einsparen“, bestätigte ein SPD-Sprecher. Da­rüber hinaus bittet Klingbeil in der Mail „diese neue Form der Beteiligung mit einer Spende“ zu unterstützen. Per Button können direkt zehn, 25, 50, 100 und bis zu 250 Euro gegeben werden. Aus dem Willy-Brandt-Haus heißt es, Spenden an Parteien seien rechtlich grundsätzlich zulässig. Für die Werbung um finanzielle Unterstützung „nutzen wir konkrete Anlässe wie Wahlkämpfe oder Mitgliederbefragungen“.

Inzwischen hat sich die Zahl der Bewerber auf 19 erhöht. Wie am Mittwoch bekannt wurde, steht mit Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken aus Baden-Württemberg ein weiteres Kandidaten-Team in den Startlöchern. Esken sagte, sie habe „in den letzten Tagen sehr intensive Gespräche“ mit Walter-Borjans geführt. Der 66-Jährige hatte dem Kölner Stadt-Anzeiger gesagt: „Mich haben viele Menschen, die der SPD nahestehen oder wieder nahestehen wollen, darum gebeten, für den Parteivorsitz zu kandidieren.“ Juso-Chef Kevin Kühnert hat indes seinen Verzicht auf eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz verkündet.

Prominentester Anwärter für das Spitzenamt ist Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz. Wie viele der Duos und Einzelkandidaten tatsächlich die am 4. September in Saarbrücken beginnende Ochsentour mit Regionalkonferenzen in 23 Städten absolvieren werden, ist offen. Die hohe Zahl der Kandidaten ist freilich nicht das Problem. Teuer wird es durch die vielen Veranstaltungen und vor allem durch die sich daran anschließende Befragung der mehr als 420 000 Parteigänger, wer die neuen Chefs werden sollen. Sie beginnt Mitte Oktober. Mit Kosten in Höhe von satten 1,2 Millionen Euro rechne die Partei, so der Sprecher. Aber nur, wenn alles glattläuft. „Sollte ein zweiter Wahlgang notwendig werden, erhöhen sich die Ausgaben.“ Denn falls ein Duo oder Einzelbewerber nicht mindestens die Hälfte der Stimmen erhält, wird es einen zweiten Wahlgang geben, in dem dann die Erst- und Zweitplatzierten noch einmal gegeneinander antreten.

Die Millionen-Ausgabe kommt für die SPD zur Unzeit. Die Parteikasse ist alles andere als üppig gefüllt. Der Mitgliederschwund wirkt sich negativ auf das Beitragsaufkommen aus. Zudem sind die Zuschüsse aus Steuergeldern von Wahlergebnissen abhängig, da hat die SPD zuletzt deutliche Verluste hinnehmen müssen – siehe Bundestagswahl 2017. Außerdem wurden in den letzten zwei Jahren insgesamt fünf Parteitage veranstaltet, dazu die Mitgliederbefragung 2018 über den Eintritt in die umstrittene Groko. Das alles hat Millionen verschlungen. Deswegen hofft die Partei nun auf die Mitglieder und kostenschonendes Verhalten bei der Befragung zum Vorsitz.

Bleibt die Frage, wie spendenfreudig die Genossen sind, um die SPD finanziell zu unterstützen. Über die bisher eingenommene Summe könne man „leider keine Auskunft geben“, erklärte der Sprecher.