Pünktlich zum Frühlingsanfang Kommt das Ende der meisten Corona-Beschränkungen zum 20. März?
Update | Berlin · Wann werden die Corona-Einschränkungen in Deutschland gelockert? Dazu beraten am Mittwoch Bund und Länder. Jetzt sind die ersten Details, die zu dem möglichen Drei-Stufen-Plan durchgesickert sind.
Bund und Länder wollen die Corona-Beschränkungen offenbar bis zum 20. März zurücknehmen. Das berichten mehrere Medien und stützen sich dabei auf eine Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch. Die Lockerungen sollen demnach in mehreren Schritten erfolgen.
Was Bund und Länder offenbar planen:
- Kontaktbeschränkungen sollen gelockert werden. Demnächst sollen sich wieder mehr als zehn Personen privat treffen können.
- Wie bereits im Saarland gültig, soll es keine Kontrollen mehr im Einzelhandel geben. Einzig das Tragen einer FFP2-Maske soll zumindest empfohlen werden.
- In der Gastronomie und Hotels soll ab Anfang März nur noch die 3G-Regel gelten.
- Diskotheken und Clubs sollen ab Anfang März wieder öffnen dürfen, allerdings vorerst unter 2G-Plus-Bedingungen.
- Ab dem 20. März soll dann der Großteil der Maßnahmen ganz zurückgenommen werden. Es sollen dann nur noch „niederschwellige“ Basismaßnahmen möglich sein. Darunter das Tragen medizinischer Masken.
In der vorläufigen Beschlussvorlage von Sonntagabend hieß es: „Bund und Länder werden Öffnungsperspektiven entwickeln für den Moment, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann.“ Allerdings ist die Vorlage lediglich eine Diskussionsgrundlage – bis zum Beschluss könnte sich einiges ändern.
Auch der Expertenrat hatte Lockerungen in Aussicht gestellt. „Die Zahl der SARS-CoV-2 Infektionen ist bisher kontinuierlich angestiegen, eine Plateaubildung und ein nachfolgender Abfall für die Omikron (BA.1)-Welle ist aber in den kommenden Wochen zu erwarten“, hieß es am Sonntagabend in der sechsten Stellungnahme des Rates. „Ein Zurückfahren staatlicher Infektionsschutzmaßnahmen erscheint sinnvoll, sobald ein stabiler Abfall der Hospitalisierung und Intensivneuaufnahmen und -belegung zu verzeichnen ist.“ Der Rat mahnte ein besonnenes Vorgehen an. Ein zu frühes Öffnen berge die Gefahr eines erneuten Anstiegs der Krankheitslast.
Krankenhausgesellschaft erwartet weiteren Anstieg
Die sich andeutende Entspannung der Corona-Lage wird sich nach Einschätzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) erst in einigen Wochen in den Kliniken bemerkbar machen. Es sei erst im Laufe des März mit einer deutlichen Reduktion der Belegungszahlen zu rechnen, teilte die DKG auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Montag, 14. Februar, mit.
„Die sehr hohen Inzidenzen der vergangenen Wochen kommen erst mit Zeitverzug in den Kliniken an“, erläuterte Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG. „Wir hatten in der letzten Woche mehr als eine Million Infizierte, die Krankenhausfälle werden uns in rund 7 bis 10 Tagen erreichen.“ Auch wenn die Hospitalisierungsrate bei der derzeit kursierenden Omikron-Variante deutlich geringer sei als bei Delta, würden sich die Zahlen der positiv Getesteten in den Kliniken in den kommenden zwei bis drei Wochen weiter erhöhen. „Gut ist, dass die Steigerung auf Intensivstationen bis dato sehr gering ist.“
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte sich am Wochenende für stufenweise Öffnungsschritte in der Pandemie ausgesprochen. Zur Absicherung für Wirtschaft und Beschäftigte sei eine Verlängerung der Corona-Wirtschaftshilfen bis Ende Juni analog zu den Regelungen zum Kurzarbeitergeld aber ebenfalls geboten und sinnvoll, so das Ministerium.
Das fordern Veranstalter und Kulturschaffende
Aus dem Saarland gibt es klare Forderungen an die Bund-Länder-Runde. „Es herrscht große Verzweiflung in der Kultur- und Veranstaltungsbranche“, sagt Julian Blomann, Leiter der Arbeitsgemeinschaft Veranstaltungswirtschaft des Verbands Poprat Saarland und mit seiner Agentur Erlebnisraum selbst Veranstalter. „Ende März werden wir aus jedweder Förderkulisse entlassen, wir haben aber noch keinerlei Perspektive. Wir brauchen dringend Planungssicherheit.“ Die ersten durchgesickerten Details der Beschlussvorlage stimmten ihn zwar froh. Eine Öffnung unter 2G-Plus-Bedingungen „wäre großartig“, sagt Blomann. Allerdings hätten die Veranstalter bis Anfang März nur noch relativ wenig Zeit. „Denn aktuell müssen wir die für März geplanten Veranstaltungen noch absagen.“
„Es hat sich gezeigt, dass 2G plus der absolute Umsatz-Killer war“, sagt Frank Hohrath, Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) Saar. „Von daher ist 3G ein Schritt in die richtige Richtung.“ Zudem begrüßt er, dass der Saar-Landtag am Mittwoch die Kontaktnachverfolgung beenden will.
Lindner plädiert für stufenweise Rückkehr zur Normalität
Auch Finanzminister Christian Lindner (FDP) betonte: „Wir brauchen eine stufenweise Rückkehr zur Normalität in Deutschland.“ Das bedeute aber nicht, dass man alle Maßnahmen sofort runterfahren könne. Während sich die Lage in der Gastronomie und im Handel mit dem Ende der 2G-Regelung recht schnell normalisieren könne, werde es in anderen Branchen noch dauern.
„Großveranstaltungen, Events, Messen, Kulturveranstaltungen brauchen einen Vorlauf“, sagte Lindner. Sie müssten geplant, beworben, verkauft und durchgeführt werden. „Das heißt, neue Umsatzerlöse können erst nach einiger Zeit wieder erzielt werden, selbst wenn es eine Öffnungsperspektive gibt.“ Deshalb sei eine Verlängerung der Wirtschaftshilfen für eine Zeit sinnvoll. „Klar ist aber, dass sie an ein Ende kommen müssen“, betonte er zugleich.
