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Chemnitzer Familie darf Piratenflagge wieder hissen

Chemnitzer Familie darf Piratenflagge wieder hissen

Chemnitz. Eine Familie in Chemnitz darf ihre Piratenfahne wieder ins Fenster hängen: Im Rechtsstreit um die Totenkopf-Flagge hob das Landgericht am Freitag eine Entscheidung aus erster Instanz auf. Zur Begründung hieß es, bei der fraglichen Fahne handele es sich eindeutig um eine Kinderflagge

Chemnitz. Eine Familie in Chemnitz darf ihre Piratenfahne wieder ins Fenster hängen: Im Rechtsstreit um die Totenkopf-Flagge hob das Landgericht am Freitag eine Entscheidung aus erster Instanz auf. Zur Begründung hieß es, bei der fraglichen Fahne handele es sich eindeutig um eine Kinderflagge. Richter Andreas Frei sagte, die Fahne sei lediglich dazu geeignet, "ganz sensible Zeitgenossen" zu erschrecken. Bei einem Vor-Ort-Termin habe er sich davon überzeugen können, dass der Totenkopf freundlich auf ihn gewirkt habe, weil es sich um einen "grinsenden Schädel mit einer Augenklappe" gehandelt habe. Die von der Wohnungseigentümerin behaupteten Assoziationen zu "Waffen-SS oder Hardcore-Fans von Sankt Pauli" seien deshalb ausgeschlossen, sagte Frei. Er revidierte damit ein Urteil des Chemnitzer Amtsgerichtes aus dem Frühjahr.Zugleich wies Frei darauf hin, dass es sich bei dem Urteil um eine Einzelfallentscheidung handele und sich ausschließlich auf die Fahne in Chemnitz beziehe. "Das Urteil ist kein Freibrief, nun ein ganzes Haus mit Totenkopf-Flaggen zu verhängen und sich damit an seinem Vermieter zu rächen". Gegen die Entscheidung wurde Revision nicht zugelassen, das Urteil ist somit endgültig.

Die Mieterin, eine alleinerziehende Mutter zweier Kinder, reagierte mit Erleichterung auf das Urteil. Endlich habe "der gesunde Menschenverstand in einem völlig absurden Streit gesiegt", sagte Anett Krüger. Der absurde Rechtsstreit habe sie in den vergangenen Monaten viel Kraft gekostet: "Ich konnte nächtelang nicht schlafen und bin gesundheitlich angeschlagen." Die 45-Jährige kündigte an, die Fahne demnächst wieder aufhängen zu wollen. Im Falle einer Verurteilung hätte ihr eine Schadenersatzforderung von weit über 1000 Euro gedroht. dapd