Von Woche zu Woche Fünf Lehren aus der Saarland-Wahl

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

die Landtagswahl im Saarland hatte ein klares Ergebnis und liefert Erkenntnisse, aus denen Politiker, Parteien und Wähler viel lernen können: Eine große Koalition stärkt nicht zwangläufig die kleinen Parteien. Bei sachorientierter Politik - und anders als in Berlin ohne großen Streit - wird deren Mehrheit sogar größer, obwohl einige Wähler sich von CDU und SPD in den vergangenen fünf Jahren mehr erhofft hatten. Der Amtsbonus wird immer wahlentscheidender. Eine Amtsinhaberin, die wie Annegret Kramp-Karrenbauer über hohe Bekanntheit, große Beliebtheit und sehr gute persönliche Kompetenzwerte verfügt, ist kaum zu schlagen. Auch eine angeschlagene Angela Merkel sollte nicht unterschätzt werden. Auch etablierte Parteien können Nichtwähler mobilisieren. Dies schaffen nicht nur Protestparteien wie die AfD. Der Schulz-Effekt hat zuerst die SPD aufgeweckt und dann die Gegenbewegung bei der CDU entfacht. Das führte zu einem echten Wahlkampf zwischen den Koalitionspartnern. Sind Gegensätze zwischen den Volksparteien erkennbar und ist Politik spannend, gehen mehr Menschen wählen. Der Schulz-Effekt wurde überbewertet. Bei der SPD war die Stimmung besser als die Zahl der erzielten Stimmen. Euphorie und Parteieintritte reichen für einen Wahlerfolg nicht aus. Eine Machtoption muss vorbereitet, gewollt und realistisch sein. Rot-Rot ist für die SPD gefährlich. Bei starker Zustimmung zur großen Koalition haben die, die sie wollten, eher CDU gewählt. Was Rot-Rot hätte besser machen können, wurde nicht ordentlich vermittelt und kam nicht an. Im Bund gilt die Linke vor allem wegen ihrer außenpolitischen Positionen auch bei vielen Sozialdemokraten und Grünen als regierungsunfähig. Rot-Rot-Grün bedeutet viele große Risiken. Im Saarland sind jetzt CDU und SPD in der Pflicht, mehr zu erreichen als in den vergangenen fünf Jahren. In diesem Sinne ein schönes Wochenende

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