Volkspartei außer Dienst
Berlin · Der "Genosse Trend" hat sich schon lange von der SPD abgewendet. Statt eines stetigen Aufschwungs wie in den 60er und 70er Jahren geht es für die Sozialdemokraten spätestens seit der Jahrtausendwende fast nur noch bergab.
Nach dem jüngsten ARD-"Deutschlandtrend" würden lediglich 21 Prozent der Wähler für sie votieren, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Das aktuelle ZDF-"Politbarometer" sieht die SPD mit 22 Prozent fast genauso tief im Keller. Zur Erinnerung: Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die Partei mit 23 Prozent das schlechteste Ergebnis nach dem Krieg eingefahren. Doch womöglich war das noch nicht der Tiefpunkt.
Die katastrophale Lage der SPD sei keine neue Erkenntnis, findet Forsa-Chef Manfred Güllner . Die aktuellen Erhebungen zeigten, dass sich die Partei noch nicht vom Schlag bei der Wahl 2009 erholt habe. Damals stimmten nur rund zehn Millionen Bürger für die SPD . 1998, als die Genossen mit Gerhard Schröder erstmals nach 16 Jahren wieder den Kanzler stellten, waren es noch doppelt so viele gewesen. Innerhalb von zehn Jahren verloren die Sozialdemokraten also etwa zehn Millionen Wähler . "Wenn man die Leute fragt, ob die SPD überflüssig geworden ist, dann sagen sie Nein. Viele wollen sie wählen, aber nicht die real existierende SPD ", erklärt Güllner. Als Grund nennt er eine Politik, die sich an Minderheiten ausrichtet, Stichwort Mindestlohn oder Rente mit 63, statt an den Sorgen und Nöten breiter Bevölkerungsschichten.
Auch der Berliner Politikwissenschaftler Gero Neugebauer macht inhaltliche Defizite für die Krise verantwortlich. Der SPD fehlten die Themen für die Zukunft, "mit denen sich die weit verbreiteten Ängste vor den negativen Auswirkungen der Globalisierung bewältigen lassen". Die soziale Sicherheit sei dabei sicher ein wichtiges Feld. "Aber hier ist der Kompetenzvorsprung der SPD gegenüber anderen Parteien deutlich geschmolzen." Um wieder besser Fuß zu fassen, müsse die SPD "einen Sicherheitsbegriff im umfassenden Sinne prägen, von der inneren Sicherheit bis hin zu den Aufstiegschancen".
Nach Einschätzung von Matthias Jung von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen leidet die Partei an einem ungelösten strategischen Problem: Wo will sie stehen zwischen den "linken Traditionskompanien" und der gesellschaftlichen Mitte? Hinzu komme die AfD, die in traditionellen SPD-Wählerschichten erfolgreich sei, also bei Arbeitern und in ökonomisch eher schlechter gestellten Milieus. "Damit sitzt die SPD zwischen immer mehr Stühlen. Deshalb kommt sie auch nicht als glaubwürdige Alternative zur Union an."
Ein weiteres Manko ist die nicht eben große Beliebtheit von SPD-Chef Sigmar Gabriel . Im "Deutschlandtrend" gaben nur 39 Prozent der Befragten an, mit seiner Arbeit zufrieden zu sein. Das ist der niedrigste Wert seit Beginn der laufenden Wahlperiode vor drei Jahren. Vor den drei Landtagswahlen im März hatte man parteiintern noch über Gabriels Zukunft diskutiert. Danach war nichts mehr davon zu hören. Und das, obwohl der Erfolg in Rheinland-Pfalz das bittere Abschneiden in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt nicht verdecken konnte. Nach Einschätzung von Güllner steckt die SPD aber auch hier im Dilemma: "Wenn man Gabriel austauschen würde, käme es für sie noch schlimmer, denn er hat die Partei wenigstens zusammengehalten."
