USA sparen bei Militärausgaben
Washington. Leon Panetta läutet eine neue Ära der Sparsamkeit für die amerikanischen Streitkräfte ein. Nach Jahren dramatischen Wachstums der Militärhaushalte unter Präsident George W. Bush müssen sich Army, Navy, Marines und Air Force erstmals darauf einstellen, mit weniger Geld auszukommen
Washington. Leon Panetta läutet eine neue Ära der Sparsamkeit für die amerikanischen Streitkräfte ein. Nach Jahren dramatischen Wachstums der Militärhaushalte unter Präsident George W. Bush müssen sich Army, Navy, Marines und Air Force erstmals darauf einstellen, mit weniger Geld auszukommen. Verglichen zum Vorjahr soll das Budget des Verteidigungsministeriums (Pentagon) um ein Prozent auf dann 525 Milliarden US-Dollar (rund 400 Milliarden Euro) schrumpfen. Das ist immer noch mehr als die Militärausgaben aller potenziellen Gegner der Supermacht zusammen, aber weniger als zuvor.Die Einsparungen sind Teil der von Präsident Barack Obama und dem Kongress vereinbarten Kürzungen der Verteidigungsausgaben von 487 Milliarden US-Dollar (rund 370 Milliarden Euro) über die kommenden zehn Jahre.
Unmittelbar spürbar machen sich die Einsparungen bei der Army, die nach dem Ende des Kriegs im Irak von 570 000 Soldaten auf 490 000 schrumpfen soll. Zusammen mit den Marines stehen aber immer noch mehr Truppen zur Verfügung als vor den Invasionen in Afghanistan und im Irak. Damit einher geht die Schließung weiterer Militärbasen. Einzelheiten dafür stehen noch nicht fest, werden aber wohl "alle 50 Bundesstaaten" sowie Standorte im Ausland treffen. Gespart werden soll auch bei den Altersbezügen, die einen wachsenden Teil des Haushaltes ausmachen.
Viele andere Kürzungen sind weniger offensichtlich, weil sie durch die verzögerte Anschaffung von Waffensystemen, die Außerdienststellung überholter Ressourcen sowie mehr Effizienz erzielt werden. So behält die Navy beispielsweise alle elf Flugzeugträger, muss aber sieben kleinere Kriegsschiffe früher als geplant ausmustern. Die nächste Generation an U-Booten wird um zwei Jahre verschoben. Die Air Force wird sechs ihrer 60 taktischen Einheiten aufgeben, die aus jeweils bis zu 24 Kampfflugzeugen der älteren Baureihen F-15 und F-16 bestehen.
60 Milliarden US-Dollar werden allein durch organisatorische Veränderungen in der gewaltigen Militärbürokratie der USA eingespart. Kritiker bemängeln seit Langem, dass das Pentagon das einzige Ministerium in Washington ist, das noch nie einer unabhängigen Rechnungsprüfung unterworfen wurde.
Panetta weist den Vorwurf zurück, die USA verlören mit den Einsparungen die Fähigkeit, zwei Konflikte gleichzeitig zu führen. "Wenn wir beispielsweise in einen Landkrieg mit Nordkorea verwickelt wären und der Iran gleichzeitig die Straße von Hormus blockierte, sind wir zuversichtlich, dass wir die notwendige Streitmacht haben", versicherte der Verteidigungsminister.
Der Pentagon-Chef stellt sich auf ein hartes Ringen mit dem Kongress ein. Im Repräsentantenhaus halten Republikaner die Mehrheit, die den Einsparungen kritisch gegenüberstehen. Präsidentschaftskandidat Mitt Romney und andere Konservative halten der Regierung vor, die militärische Vormacht der USA in Frage zu stellen.
Der Verteidigungsexperte David Berteau vom unabhängigen "Center for Strategic and International Studies" zeigt sich dagegen überrascht, wie moderat die Kürzungen ausfallen. Es sehe so aus, als hätten die Militärs 487 Milliarden Dollar gespart, ohne viel aufgeben zu müssen. "Ich höre keine Schmerzensschreie."
