Republikaner in der Krise Das Dilemma einer Partei im Zenit ihrer Macht
WASHINGTON Mitch McConnell ist ein Mensch, dem man die Härte des Lebens in der politischen Arena deutlich ansieht. Ein Politiker, dessen traurige Miene an einen Leichenbestatter denken lässt, so jedenfalls wird er gern von Karikaturisten gezeichnet. Er ist aber auch ein Freund erlesen trockenen Humors, was er gerade vor Farmern in Kentucky bewies. Jemand habe ihn gefragt, wie das so sei, als Mehrheitsführer im Senat zu wirken, sagte der 75-Jährige, deutete ein Lächeln an und ließ die Pointe folgen. „Es ist ein bisschen, als wäre man Friedhofswärter. Alle sind unter dir, aber keiner hört dir zu.“
WASHINGTON Mitch McConnell ist ein Mensch, dem man die Härte des Lebens in der politischen Arena deutlich ansieht. Ein Politiker, dessen traurige Miene an einen Leichenbestatter denken lässt, so jedenfalls wird er gern von Karikaturisten gezeichnet. Er ist aber auch ein Freund erlesen trockenen Humors, was er gerade vor Farmern in Kentucky bewies. Jemand habe ihn gefragt, wie das so sei, als Mehrheitsführer im Senat zu wirken, sagte der 75-Jährige, deutete ein Lächeln an und ließ die Pointe folgen. „Es ist ein bisschen, als wäre man Friedhofswärter. Alle sind unter dir, aber keiner hört dir zu.“
Es war der Versuch, dem Dilemma der „Grand Old Party“ mit einem Anflug von Leichtigkeit zu begegnen, dem Dilemma einer Partei im Zenit ihrer Macht, der dennoch nichts gelingt. Die Republikaner stellen nicht nur den Präsidenten, sie geben auch in beiden Parlamentskammern den Ton an. In der größeren, im Repräsentantenhaus, können sie sich auf eine derart komfortable Mehrheit stützen, wie es zuletzt Ende der 1920er Jahre der Fall war. Trotzdem ist es ihnen sieben Monate nach dem Amtsantritt Donald Trumps nicht gelungen, auch nur ein einziges ihrer zentralen Vorhaben in Gesetze zu gießen. Keine Steuersenkungen, kein Infrastrukturprogramm, die Abwicklung von Obamacare, der Gesundheitsreform Barack Obamas, ist fürs Erste blamabel gescheitert.
Während sich McConnell in Galgenhumor flüchtet, lässt Trump all seinen Zorn an ihm aus. An einem Meister des Taktierens, dem man nachsagt, dass er ausnahmslos jeden Verfahrenstrick kennt. Das Problem mit Mitch McConnell sei, dass er versagt habe, nachdem man sieben Jahre lang gehört habe, Obamacare müsse ersetzen werden, polterte der Staatschef in einem Tweet. „Das hätte NIE passieren dürfen.“ Kurz darauf kanzelte er auch Paul Ryan ab, den Speaker des Abgeordnetenhauses. Es ging um die Anhebung der Schuldenobergrenze, die bis Ende September gebilligt sein muss, wollen die USA nicht in die Zahlungsunfähigkeit rutschen.
Trump weiß wie alle anderen auch, wie schwer sich die Tea-Party-Rebellen damit tun, einem höheren Schuldenlimit zuzustimmen. Um ans Ziel zu kommen, twitterte er, hätten McConnell und Ryan die Novelle mit einer populäreren verknüpfen müssen, mit einem Gesetz zur Versorgung von Kriegsveteranen. „Es hätte so einfach sein können, und jetzt dieses Chaos!“
Nun sind Reibereien zwischen Exekutive und Legislative nichts Neues, auch dann nicht, wenn eine Partei beide beherrscht. Insbesondere der Senat versteht sich als exklusiver Club, der sich von der Regierung schon aus Selbstachtung nicht herumkommandieren lässt. Trump aber erweckt den Eindruck eines altmodischen Konzernchefs, der schnell aufbraust, sobald etwas nicht nach seinem Willen geht, statt gelassen auf Widerspruch zu reagieren. McConnell seinerseits gab ihm ungewohnt ungeschminkt zu verstehen, dass im Parlamentsbetrieb andere Regeln gelten als in einem Unternehmen. Er mache diese Arbeit nun schon ziemlich lange, sagte der Jurist, der seit 33 Jahren im Kongress sitzt, und schob einen Satz hinterher, der sich anhörte wie Nachhilfe für einen Amateur, der noch nie ein Wahlamt innehatte, bevor er ins Weiße Haus einzog. „Unser neuer Präsident hat übertriebene Erwartungen, wie schnell etwas im demokratischen Prozess passiert.“ Falls stimmt, was die „New York Times“ berichtet, dann hat Trump schon seit Wochen nicht mehr mit dem Mann geredet, den er so dringend als Verbündeten braucht. Beim letzten Mal, als er mit McConnell telefonierte, soll es in ein Schreiduell ausgeartet sein.
