Trippelschritte beim Treffen der Mächtigen
Berlin · Diejenigen, die am Mittwoch unweit des Kanzleramts mit roter Farbe verschmierte Teddybären als Symbol für die vielen toten Kinder des Syrienkonflikts abgelegt haben, werden mit den Ergebnissen des Berliner Gipfeltreffens im "Normandie-Format" nicht zufrieden sein. Sie werden überhaupt kein Verständnis für diese Form von Politik haben. Denn die Folgen dessen, was Politiker eben auch nicht vermögen, sind grausam. Es geht um Macht, um Gehabe, um Interessen, um Geländegewinne und -verluste. Da spielen für einige Akteure die toten Kinder und die anderen Opfer in Syrien - wenn überhaupt - nur am Rande eine Rolle. Trotzdem müssen die Mächtigen immer wieder daran erinnert werden, welche katastrophalen Folgen ihr Tun und ihr Unterlassen haben. Sie dürfen nicht unbeobachtet bleiben in ihrem Handeln.
Es waren nur sehr kleine Fortschritte, die Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande bei ihrem gut sechsstündigen Treffen mit den Staatschefs von Russland und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko , erreicht haben. Doch per Knopfdruck lässt sich ein solch komplexer Konflikt wie der in Syrien eben nicht lösen, auch wenn man sich das wünschen würde. Der Stellvertreterkrieg als Druckmittel - das ist das politische Prinzip des russischen Präsidenten. Diese Strategie betreibt er freilich nicht als Einziger auf der Welt, um den "Putin-Verstehern" gleich Recht zu geben.
Angela Merkel gilt es in diesem Zusammenhang zu loben. Die Kanzlerin hat genügend Bodenhaftung, um zu wissen, was sie ins Zentrum ihrer Bemühungen rücken muss. Und das ist nun mal einzig und allein die Lage der Menschen in Aleppo und anderswo in dem Bürgerkriegsland. Insofern kann man ihr schon abnehmen, dass sie und Hollande "eine sehr harte Aussprache" mit Putin geführt haben. Das musste sein. Ob es Wirkung entfaltet oder nicht, wird sich zeigen. Zumindest aber hat sich Russland jetzt bereit erklärt, die Feuerpause in Aleppo zu verlängern. Wenigstens etwas.
An Wunder hat ohnehin niemand bei diesem Treffen geglaubt. Nicht daran, dass das Bomben in Syrien dauerhaft gestoppt werden könnte. Nicht daran, dass die Destabilisierung der Ukraine durch Russland endlich aufhört. Aber ganz ohne Resultate sind die Gespräche doch auch nicht geblieben. Vor allem im Hinblick auf die Ukraine: Endlich soll es einen Fahrplan geben, in welcher Reihenfolge die Punkte des Minsker Abkommens umgesetzt werden. Obendrein wird es voraussichtlich eine bewaffnete OSZE-Polizeimission geben. Das ist ein deutliches Entgegenkommen gegenüber der Ukraine, die einen solchen Einsatz schon sehr lange fordert und damit bisher nicht auf Zustimmung gestoßen ist. So eine Mission kann für mehr Sicherheit sorgen. Noch wichtiger ist, dass nun versucht werden soll, den Waffenstillstand von einzelnen Regionen aus "inselartig" zu erweitern und damit konkret zu machen. Das ist ein kluger Ansatz.
Allerdings handelt es sich bei alledem einmal mehr um Absichtserklärungen. Genau das könnte zum Problem werden, weil in der Vergangenheit der konkrete Wille gefehlt hat, das bereits Vereinbarte umzusetzen. Hoffentlich ist es diesmal anders. Sicher, auch sind das alles nur kleine Schritte. Aber sie sind immer noch besser als Stillstand.
