Szenen einer jungen Ehe

Beim Neujahrsempfang des Bundespräsidenten gestern vermittelte das neue Kabinett durchaus den Anschein einer Mannschaft, die sich gut versteht. Da wurde gescherzt und geplaudert.

Fakt bleibt jedoch: Die große Koalition ist so in ihr erstes Jahr gestartet, wie eine Ehe sonst eher endet. Ohne Leidenschaft und voller Misstrauen. Verwunderlich ist das nicht.

Anders als 2005 ging die SPD diesmal absolut widerwillig in das Bündnis mit der Union, und anders als damals herrscht in der CDU weiterhin der Eindruck vor, dass die Handschrift der Sozialdemokraten im Koalitionsvertrag dominiert - die des Wahlverlierers. Das macht in beiden Parteien Lust auf Alleingänge und Konfrontation, wie die Konflikte um die Vorratsdatenspeicherung oder die vereinbarte Einführung des flächendeckenden Mindestlohns belegen.

Als Dritte im Bunde trägt auch die CSU einen erheblichen Anteil am verkorksten Auftakt, weil sie engagiert an ihrem Image des großkoalitionären Querulanten feilt. Erst nach den bayerischen Kommunalwahlen Mitte März und der Europawahl Ende Mai dürfte sich der christsoziale Populismus wieder abschwächen.

Obendrein darf beim Blick auf den Zustand der Koalition nicht übersehen werden, dass sich SPD-Chef Sigmar Gabriel erst noch in die Rolle des Vizekanzlers und Energieministers einfinden muss. Eine Herkulesaufgabe, die ihm derzeit wenig Spielraum lässt, um lenkend auf die SPD Einfluss zu nehmen. Und der unfallbedingte Teil-Ausfall der Kanzlerin wirbelt die Arbeitsplanung der Koalition stärker durcheinander, als die Bundesregierung zugeben will. Beides ist nicht von Dauer. Doch die Neulinge im Kabinett wie Justizminister Heiko Maas, Gesundheitsminister Hermann Gröhe oder Verkehrsminister Alexander Dobrindt nutzen dieses Führungsvakuum ebenso geschickt wie einige Funktionäre von Union und SPD, um inhaltliche Pflöcke einzuschlagen. Das geht zulasten des koalitionären Erscheinungsbildes.

Das innere Gefüge dieser Koalition steht noch nicht. Das ist momentan das schwarz-rote Problem. Angela Merkel war deshalb klug beraten, ihre neue Regierung gleich Ende Januar zur Klausurtagung nach Meseberg zu bitten. Dann ist die Einarbeitungszeit vorbei. Und es muss der Grundstein gelegt werden für das, was auch eine politische Zweckehe dringend benötigt: persönliches Vertrauen unter den Ministern. Der Koalitionsvertrag steht auf dem Papier, aber das Miteinander beeinflusst die Politik oft mehr als das, was man schriftlich vereinbart hat. Der verstolperte Auftakt muss deshalb nicht zwangsläufig zum Normalprogramm werden. Noch besteht die Chance, dass die schwarz-roten Ehepartner ein paar gute Jahre miteinander haben, ehe es dann endgültig wieder gegeneinander geht.

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