Leserbrief SPD diskutiert nach Wahlschlappe Groko-Aus SPD sollte wieder mutig agieren
Die Infragestellung der großen Koalition bei der SPD führt in die richtige Richtung. Zum einen wäre ein Rückzug der eigenen Minister aus dem Kabinett von Angela Merkel nicht automatisch mit Neuwahlen verbunden, da es die Alternative der Minderheitsregierung gibt.
Zum anderen hat die SPD im Bündnis mit der Union keine Chance, sich programmatisch zu erneuern, da sie hier auf schmerzliche Kompromisse angewiesen ist wie bei der Mietpreisbremse, bei der trotz Update viele Ausnahmeklauseln existieren sowie die Gefahr, dass die Regelung in Kürze in vielen Städten auslaufen wird. Daher hilft der SPD nur eine Rückbesinnung auf ihren früheren Markenkern, wieder mutig zu agieren, wobei die Fehlentscheidung revidiert werden sollte, die Historische Kommission beim Parteivorstand als Expertengremium aufzulösen.
