Skepsis gegenüber dem Iran

Spielverderber Frankreich. Diese Bilanz drängt sich auf, nimmt man den Verlauf der nun erst einmal vertagten Atomgespräche mit dem Iran in Genf unter die Lupe.

Das Ziel schien nach jahrelangem Stillstand so nah, doch dann sagte Paris plötzlich "non" - und scherte damit auch aus der europäischen Allianz in dieser Frage aus. Doch dass François Hollande die plötzliche Charmeoffensive Teherans skeptischer sieht als andere Verhandlungspartner, hat gute Gründe. Zum einen ist die Mehrheit westlicher Experten der Überzeugung, dass der Iran in der Vergangenheit die Welt belogen hat, als er immer wieder versicherte: Die Nuklearenergie im Land werde nur zivilen Zwecken dienen. Deshalb müssen alle Zusicherungen aus Teheran, auch wenn sie nun von einem "moderaten" Präsidenten wie Hassan Ruhani kommen, mit Skepsis gesehen werden.

Zum anderen böte ein schwaches und löchriges Abkommen Israels Hardlinern immer noch die Möglichkeit zur militärischen Eskalation - eine Entwicklung, die dramatische Folgen für den ganzen Nahen Osten haben dürfte. Benjamin Netanjahu hat in den letzten Tagen klar gemacht, dass man sich nicht mehr an Weisungen aus Washington gebunden fühlt - eine bittere Lehre aus dem Syrien-Konflikt, in dem die kurze Halbwertzeit von Barack Obamas "rote Linie" nach den Giftgaseinsätzen der Assad-Regierung enthüllt wurde. Fachleute gehen davon aus, dass der Iran spätestens 2014 beim Streben nach der Atombombe den "Point of no return" erreichen wird - also genug Uran 235 haben dürfte, um einen nuklearen Sprengsatz zu bauen. Dann würde es keine militärische Option mehr für den Westen geben, der dann diese gefährliche Entwicklung nur noch schulterzuckend akzeptieren könnte. Iran könnte in eine Erpresserrolle schlüpfen.

Die Franzosen haben erkannt, wie berechtigt deshalb die Bedenken Israels und Saudi-Arabiens sind. Was wäre ein schlechtes Abkommen wert, das dem im Tricksen und Täuschen hochprofessionell agierenden Teheran erlauben würde, sein Bomben-Ziel insgeheim zu erreichen, während es gleichzeitig Zugang zu eingefrorenen Milliarden erhält und wieder seine Ölexporte aufnehmen darf?

Man hat ohnehin den Eindruck, dass es vor allem Barack Obama aufgrund massiver innenpolitischer Probleme nur noch darum geht, sich als "Friedenspräsident" in den Geschichtsbüchern zu verewigen. Vielleicht sollte er dort einmal unter dem Namen "Neville Chamberlain" nachlesen, welche Folgen es haben kann, gegenüber totalitären Regimen zu weich aufzutreten. Die Resultate der "Appeasement"-Politik des britischen Premierministers beim Münchner Abkommen 1938 mit Adolf Hitler sind ja zumindest in Europa gut bekannt.