Rumpeln statt Revolution
Meinung · Einen Mangel an Selbstbewusstsein kann man der Linkspartei nicht nachsagen. Als "Motor politischer Veränderungen" hat sich ihre Führungsspitze gestern beim politischen Jahresauftakt in Berlin inszeniert. Nahezu wortgleich war schon ein Strategiepapier überschrieben, das die Parteizentrale vor gut zwei Monaten vorgestellt hatte. Damals nahm jedoch kaum jemand Notiz davon
Einen Mangel an Selbstbewusstsein kann man der Linkspartei nicht nachsagen. Als "Motor politischer Veränderungen" hat sich ihre Führungsspitze gestern beim politischen Jahresauftakt in Berlin inszeniert. Nahezu wortgleich war schon ein Strategiepapier überschrieben, das die Parteizentrale vor gut zwei Monaten vorgestellt hatte. Damals nahm jedoch kaum jemand Notiz davon. Das hat Gesine Lötzsch nun zweifelsfrei korrigiert. Ein paar bizarre Betrachtungen über den Kommunismus genügten, um der Partei eine Aufmerksamkeit zu bescheren, die sich allerdings noch als schwere politische Hypothek erweisen könnte. Vorwärts und schnell vergessen, lautet jetzt die Devise ihrer Chefs. Dabei ist Lötzschs unbekümmerter Ausflug in die stalinistische Vergangenheit nur ein Indiz für die beiden ungelösten P-Fragen der Linkspartei: Personal und Programm.Lange Zeit schien der linke Höhenflug unaufhaltsam zu sein. Doch mit den Wahlerfolgen in den alten Bundesländern wuchsen auch die inneren Widersprüche. Im Osten ist die alte PDS schon lange eine richtige Volkspartei. Und das nicht wegen ihrer revolutionären Töne, sondern durch pragmatische Politik. Im Westen hat sich die Linke dagegen zum Sammelbecken frustrierter Radikaler entwickelt. Sichtbarer Ausdruck davon ist eine nach jedem Strömungs-Proporz austarierte Parteiführung von Sahra Wagenknecht bis Klaus Ernst, die zu allem fähig ist, nur nicht zum Führen. Während Gesine Lötzsch lange Zeit gar nicht von sich reden machte, fiel ihr Co-Vorsitzender Ernst vornehmlich durch Peinlichkeiten auf. Als politische Instanz blieb nach dem Rückzug Oskar Lafontaines nur noch Gregor Gysi übrig, der allerdings nie zur gesamtdeutschen Integrationsfigur der Linken taugte.
So ist die Partei in den letzten Monaten nur mit sich selbst beschäftigt, was nicht zuletzt auf die potenziellen Bündnispartner, also SPD und Grüne, abschreckend wirkt. Damit macht sich die Linke ihre eigenen Erfolge kaputt. Kein Wunder, dass ihre gesamtdeutsche Politikfähigkeit zunehmend in Zweifel steht. Bei Schlüsselthemen wie Hartz IV oder Rente mit 67 haben die Linken ohnehin bereits die Meinungsführerschaft verloren. Weil sich die rot-grüne Konkurrenz der Dinge annahm - und weil die Linke bezahlbare Alternativen schuldig bleibt.
Ihren Jahresauftakt hat die Linkspartei jedenfalls gründlich vermasselt. Mit Lobeshymnen auf kommunistische Utopien lassen sich Wähler eher verlieren als gewinnen. Nötig sind praktikable Konzepte für die Gegenwart und eine Führung, die sie überzeugend vermittelt. Darüber können auch politische Schauveranstaltungen nicht hinwegtäuschen.
