Rot-Rot-Grün bleibt abwegig

Peter Stefan Herbst Chefredakteur saarbruecker-zeitung.de/woche Liebe Leserinnen, liebe Leser, die Linke hat in der vergangenen Woche vielstimmig über Voraussetzungen für eine Koalition mit SPD und Grünen im Bund diskutiert.

Parteichef Bernd Riexinger wollte sogar eine Tolerierung von Rot-Grün nicht ausschließen, bevor er dann wieder zurückrudern musste.

Rein rechnerisch könnte es bei der Bundestagswahl durchaus zu einer rot-rot-grünen Mehrheit kommen. Bisher sprach gegen ein entsprechendes Bündnis immer auch die starke Rolle von Oskar Lafontaine in der Linken. Dieses Argument greift seit seinem Rückzug aus der Bundespolitik und dem mehrfach dokumentierten Verlust an Einfluss in der einst von ihm geprägten Partei nicht mehr. Doch auch ohne den Saarländer sind die Differenzen gewaltig. Im Gegensatz zur Kommunal- und Landespolitik, wo Rot-Rot, Rot-Rot-Grün oder eine Tolerierung von Rot-Grün durch die Linke zumindest zeitweise möglich war und ist, geht es im Bund auch um eine verlässliche Sicherheits- und Außenpolitik, die mit einer unverhandelbaren Ablehnung aller laufenden Bundeswehr-Einsätze nicht vereinbar ist. Hinzukommen völlig unterschiedliche Positionen zu Schulden, Euro und Europa. Dass vor diesem Hintergrund die Spitzen von SPD und Grünen ein Bündnis mit den Linken im Vorfeld immer wieder ausgeschlossen haben, dürfte auch nach dem 22. September Bestand haben. Andersfalls ginge es schnell um Wortbruch und Wahlbetrug. Wohin dies führt, hat der Fall Ypsilanti gezeigt. Somit dürfte selbst im Fall einer rot-rot-grünen Mehrheit eine große Koalition aus Union und SPD oder sogar ein schwarz-grünes Bündnis wahrscheinlicher sein. In jedem Fall bleibt es spannend. In diesem Sinne ein schönes Wochenende

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