Präsident im Spagat
Barack Obama ist ein großer Freund telegener Symbolik. Spricht er über die Bildungsmisere, bilden besorgt blickende Mütter eine Kulisse, die für sich genommen schon die Botschaft ist.
Der Aussöhnung mit der islamischen Welt widmete er sich in Kairo, der atomaren Abrüstung hinterm einstigen Eisernen Vorhang, in Prag.
Kein Wunder, dass die PR-Experten des Weißen Hauses schon den Ort seiner Rede über den außer Kontrolle geratenen Spionage-Apparat für ein starkes Symbol hielten: Ihr Chef sprach im Justizministerium, nicht etwa am Sitz des Geheimdienstes NSA. Es sollte nachdenklich wirken, reformfreundlich, aufgeklärt. Am Pult nicht etwa der Oberbefehlshaber, sondern eher der Dozent für Verfassungsrecht, der Obama vor seiner politischen Laufbahn bekanntlich war.
Die Substanz freilich blieb deutlich hinter der großen Symbolik zurück. Wer einen Meilenstein erwartet hatte, sieht sich enttäuscht. Interessant immerhin, wie vergleichsweise klar der Präsident den Europäern versprach, dass ihre Staats- und Regierungschefs künftig nicht mehr belauscht werden. Ansonsten ging es um Reförmchen, und stellenweise hielt es Obama mit der alten Devise, wonach man am besten einen Arbeitskreis gründet, wenn man nicht mehr weiter weiß. Kurz: Der Präsident versuchte den klassischen Spagat. Und lieferte eine anschauliche Studie, wie gründlich das Amt einen Politiker verändern kann.
Als Barack Obama 2004 für den Senat kandidierte, übte er noch scharfe Kritik am Patriot Act - jenem im Terror-Schock nach dem 11. September 2001 beschlossenen Gesetz, auf dem die Big-Brother-Vollmachten der Schlapphüte bis heute beruhen. Während der Kandidatenkür seiner Partei 2008 sammelte der Außenseiter Punkte, indem er sich klarer als seine Rivalin Hillary Clinton von den Irrwegen Bushs distanzierte. Im Oval Office angekommen, entpuppte sich der kühne Verbalreformer jedoch als vorsichtiger Bewahrer des Status quo. Noch dazu als einer, der Informanten mit einer Härte bestrafte, wie es nur wenige seiner Amtsvorgänger taten.
Es gibt Chronisten der Machtzentrale, die begründen Obamas Wandlung mit einem Schlüsselerlebnis: Zu Weihnachten 2009 versuchte ein junger Nigerianer, an Bord eines Flugzeugs über Detroit einen Sprengsatz zu zünden. Es funktionierte nicht. Aber die Tatsache, dass die Terror-Abwehr den "Unterhosenbomber" nicht auf dem Radar hatte, ließ Obama schäumen. Er ist Demokrat, und gerade Demokraten haben anzukämpfen gegen den Pauschalverdacht, dass sie beim Thema nationale Sicherheit zu nachlässig, zu liberal agieren.
An seinen Prioritäten hat sich bisher kaum etwas geändert. Eine Rede allein macht da noch keinen Unterschied. Bleibt abzuwarten, wie sie in der Praxis aussehen, die Korrekturen beim Datensammeln, die der Präsident jetzt in Aussicht stellt.
