Polizei vor dem Härtetest

Personalnot macht erfinderisch. Die Strategen und Planer der Saar-Polizei ziehen alle Register, um ein ehrgeiziges Ziel zu erreichen: die Sicherheit der Bevölkerung mindestens auf dem bisherigen Niveau zu gewährleisten, gleichzeitig aber bis zum Jahr 2020 rund 300 Stellen dem Rotstift zu opfern.

Dabei ist auch in der Politik unbestritten, dass die Polizei im Land angesichts ständig neuer Herausforderungen, wie etwa mehrerer zeitgleich arbeitender Mordkommissionen und Sonderermittlungsgruppen, unter chronischem Personalmangel leidet. Mit Blick auf die Vorgaben der Schuldenbremse bleibt die im März 2012 gestartete Neuorganisation dennoch ohne echte Alternative.

Der erste Teil der Reform mit der Gründung des Landespolizeipräsidiums und vier Fachdirektionen, in die auch das einst selbstständige Landeskriminalamt eingegliedert ist, verlief überraschenderweise fast geräuschlos. Das frühzeitige Einbinden der Gewerkschaft der Polizei und der Personalvertreter sowie die Tatsache, dass die Neuorganisation von einer quasi internen "Arbeitsgruppe Polizei 2020" geschmiedet wurde, zeigen hier Wirkung.

Bundesweit steht die Saar-Polizei mit ihrem aus der Not geborenen, bislang einzigartigen Organisationsmodell unter verschärfter Beobachtung. Das Konzept könnte durchaus als Vorbild für andere Länder dienen. Die Reformer um Polizeipräsident Norbert Rupp und seinen Vize Hugo Müller haben ihr Meisterstück aber noch vor sich. Zum Stichtag 28. Oktober wird quasi der gesamte Polizeiapparat in der Fläche umgekrempelt. Lokale Kriminaldienste werden in den Regionen fusioniert, Ermittlungs- und Service-Einheiten in den Inspektionen sollen das strapazierte Personal in den Wachen entlasten, damit mehr Interventionsstreifen im Land unterwegs sein können. Rupp und seine Mannschaft müssen sicherlich an der Basis noch einige Überzeugungsarbeit leisten.

Die Bewährungsprobe kommt spätestens Mitte Dezember, wenn die erste Polizeiinspektion während einzelner Nächte mangels Personal abgesperrt wird und ein privater Sicherheitsdienst die Stallwache übernimmt. Mittelfristig werden sich neun von 20 Inspektionen im Land an bestimmten Wochentagen zwischen Mitternacht und sechs Uhr morgens abmelden. Kommandos der Nachbar-Dienststellen und der Bereitschaftspolizei müssen dann - gelenkt von der Leitzentrale - in diesen Revieren die Streifen übernehmen und auf Notrufe reagieren. Bleibt zu hoffen, dass Rupp seine Garantie-Erklärung umsetzen kann: "Wenn Polizei gebraucht wird, ist Polizei da!" Letztlich steht der gute Ruf der Saar-Polizei auf dem Spiel. Riskante Pannen im Alarmsystem kann sich weder die Polizei noch die Politik leisten.