Oft zu viel Nähe im Saarland

Saarbrücken · Liebe Leserinnen, liebe Leser,das Saarland gilt als Land der kurzen Wege. Im Wettbewerb um Investoren kann dies ein Vorteil sein. Sind doch direkte Zugänge zu Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung sowie schnelle Entscheidungen ein klarer Standortvorteil.

Die kurzen Wege zum nächsten Sportplatz oder Schwimmbad erhöhen zweifellos die Lebensqualität. Können sich aber ein Haushaltsnotlageland und hoch verschuldete Kommunen dies leisten? Braucht man doch für eine Lösung der Altschuldenfrage die Unterstützung derjenigen, die nicht so gut ausgestattet sind. Wären nicht weniger, aber dafür bessere öffentliche Einrichtungen eine Alternative? In der Vergangenheit scheiterten solche Ansätze allzu oft am Kirchturmdenken von Bürgermeistern und Kommunalpolitikern. Eine Veranstaltung der Zukunftsinitiative Saar hat in dieser Woche das Dilemma thematisiert. Dazu gehörte die Erkenntnis, dass zu kurze Wege und zu viel Nähe auch ein Problem sein können. Tatsächlich sind die Kontakte und personellen Verflechtungen zwischen Kommunal- und Landespolitik so eng, dass Aufsicht und erforderliche Konfliktbereitschaft leiden. Dass im Saarland anders als in anderen Bundesländern noch nie ein Sparkommissar eingesetzt wurde, ist kein gutes, sondern ein schlechtes Zeichen. Dies gilt auch für die mangelnde Bereitschaft, ernsthaft über eine Gebietsreform zu diskutieren. Brauchen wir einen Regionalverband, fünf Landkreise und 52 Kommunen? Oder sollte es nicht wenigstens mehr Zusammenarbeit geben? Die Zukunft des Landes ergibt sich nicht aus kleinteiligen Strukturen und vielen Ämtern, sondern aus den bestmöglichen Lösungen.

In diesem Sinne ein schönes Wochenende

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