Moskau bleibt beim "Njet" im Syrien-Konflikt
Moskau. Mehr als drei Stunden Zeit hat sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow gestern für seinen deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle genommen. Die Themen: Afghanistan, Iran, Syrien. Heute allerdings, wenn sich die inzwischen auf eine Hundertschaft angewachsene Gruppe der Freunde Syriens in Paris zur Konferenz trifft, ist Lawrow anderweitig beschäftigt
Moskau. Mehr als drei Stunden Zeit hat sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow gestern für seinen deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle genommen. Die Themen: Afghanistan, Iran, Syrien. Heute allerdings, wenn sich die inzwischen auf eine Hundertschaft angewachsene Gruppe der Freunde Syriens in Paris zur Konferenz trifft, ist Lawrow anderweitig beschäftigt. Wie bei den beiden Vorgänger-Treffen bleibt Russland außen vor. Lawrow hält die Pariser Runde für unnötig.Die beiden Minister redeten ungewöhnlich offen darüber, dass sie im Streit um eine Lösung der Krise in Syrien wohl keine gemeinsame Linie mehr finden. Auch nach 15 Monaten Syrien-Konflikt mit deutlich mehr als 10 000 Toten halten die Russen ihre schützende Hand über Machthaber Baschar al-Assad. Selbst würden sie das nie so sagen. Offiziell ist stets nur die Rede davon, dass man sich nicht in die Angelegenheiten anderer Staaten einmischen wolle.
Lawrow sagte gestern dazu: "Das haben die Syrer selber zu entscheiden und zu vereinbaren." Trotzdem gab es zwischendurch die Hoffnung, dass sich an der russischen Position etwas ändern könnte. Vor allem die Deutschen, die mit Moskau besser können als andere, waren der Meinung, ihren Einfluss geltend machen zu können. Aber auch Lawrow gab mit der einen oder anderen Bemerkung, die man als Absetzbewegung von Assad deuten konnte, Anlass zu solchen Spekulationen.
Insgeheim bestand deshalb auf deutscher Seite die Hoffnung, dass Westerwelle aus Moskau gute Nachrichten zur Konferenz nach Paris mitbringen könnte. Inzwischen haben sich solche Hoffnungen in Luft aufgelöst. Das erste Treffen einer neuen Syrien-Aktionsgruppe - im Wesentlichen bestehend aus den fünf Veto-Mächten des UN-Sicherheitsrats - am vergangenen Wochenende in Genf war ein völliger Fehlschlag. Russland schmetterte alle Planspiele für ein Syrien ohne Assad ab. Und die syrische Opposition machte in den Tagen danach erneut deutlich, dass sie völlig zerstritten ist. Heute sitzt Assad fester im Sattel als vor der Konferenz. Und Russland gefällt sich weiter in der Rolle, mit allen beteiligten Seiten im Konflikt zu reden. Kommende Woche will das Außenministerium erneut Vertreter der syrischen Opposition treffen. Forderungen des Westens oder der Arabischen Liga nach einem Rücktritt Assads dürfte Russland weiter kategorisch ablehnen. Die Russen fühlen sich seit Sowjetzeiten dem Regime in Damaskus eng verbunden. Assad ist ein guter Waffenkunde Moskaus, das im syrischen Hafen Tartus zudem eine eigene Militärbasis unterhält.
Und auch bei Westerwelles Besuch zeigte sich, dass mit einer politischen Lösung so bald nicht zu rechnen ist. Die Überlegung, Assad könne ein Exil in Russland finden, tat Lawrow als "Witz" ab. Und er überraschte mit der Bemerkung, dass die Deutschen diesen Vorschlag beim jüngsten Treffen von Kremlchef Wladimir Putin und Kanzlerin Angela Merkel in Berlin gemacht hätten. Weil die russische Seite das als "Witz" aufgefasst habe, habe Moskau wiederum scherzhaft geantwortet: "Besser nehmt ihr Deutschen Assad bei Euch auf, wenn er irgendwohin gehen möchte", sagte Lawrow.
So sind die Hoffnungen, die es an das heutige Treffen der Freundesgruppe gibt, verschwindend gering.
