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Mit der Abschaffung von Hartz IV und weiteren Maßnahmen gewinnt die SPD Wähler zurück

Leserbrief Die verratene Revolution von 1918 : So kann es für die SPD aufwärts gehen

„SPD will Hartz IV abschaffen“, SZ vom 9. November

Endlich ist die SPD aufgewacht und will das Grundübel ihres Niedergangs beenden. Ausschlaggebend dafür waren wohl die vernichtenden Wahlschlappen in Hessen und Bayern. Mit Hartz IV ist es nicht gelungen, Langzeitarbeitslose ins Arbeitsleben zurückzuholen. Es wurde mehr gefordert als gefördert, die Mittel zur Eingliederung wurden permanent gekürzt, und viele Empfänger erkrankten darüber. Eine ehrliche Analyse über das Fehlschlagen hätte viel früher erfolgen müssen, ich erinnere nur an das vergebliche Engagement von Ottmar Schreiner. Eine Entschuldigung für Betroffene wurde beim SPD-Parteitag im April nur von der Oberbürgermeisterin von Flensburg, Simone Lange, ausgesprochen – beschämend für die Hartz-IV-Väter Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Wolfgang Clement und Frank-Walter Steinmeier. Wenn die SPD sich jetzt noch für eine längst überfällige sozial gerechte Steuerreform und eine Deckelung des Eigenbetrages in Pflegeheimen einsetzt, wird sie viele ehemalige Stammwähler zurückgewinnen.