Maduro und Guaidó verhandeln Gegner in Venezuela suchen nach Frieden
São Paulo · Es ist eine überraschende Nachricht, die am Donnerstag aus Venezuela um die Welt ging. Nach fast vier Monaten eines anhaltenden und gewaltsamen Machtkonflikts zwischen Regierung und Opposition sind erstmals Kompromisstöne aus dem südamerikanischen Land zu vernehmen.
Seit Tagen offenbar beraten Vertreter von Machthaber Nicolás Maduro und Teilen der Opposition in Norwegen über die mögliche Aufnahme von Friedensverhandlungen. Verhandelt wird unter der Vermittlung des Außenministeriums in Oslo. Nach Angaben mehrerer Quellen geht es vorerst um eine Themen-Agenda und die Arbeitsweise. Hauptunterhändler für die Regierung ist Kommunikationsminister Jorge Rodríguez. Für die Seite von Oppositionsführer Juan Guaidó ist der Vize-Präsident der oppositionellen Nationalversammlung, Stalin González, in Skandinavien. Norwegen hatte schon 2012 erfolgreich einen Friedensprozess zwischen der kolumbianischen Linksguerilla Farc und der Regierung vermittelt.
Friedensverhandlungen zwischen den sich in Abneigung verbundenen Konfliktparteien in Venezuela waren bis vor kurzem noch undenkbar. Der selbsternannte Übergangspräsident Guaidó und seine Rechtspartei Voluntad Popular lehnten jegliche Verhandlungen ab, solange Maduro noch an der Macht ist. Damals aber glaubte Guaidó noch, er könne den autoritären Machthaber mit Straßenprotesten, internationaler Hilfe und Unterstützung der USA von der Macht verdrängen. Doch nach knapp vier Monaten Machtkampf ist Venezuela in einem Patt festgefahren. Und die Bevölkerung leidet jeden Tag mehr unter der katastrophalen Versorgungslage.
Guaidó bestätigte indirekt in einer Nachricht über den Kurznachrichtendienst Twitter die Gespräche. Damit verstörte er andere Teile der Opposition, so die große Partei Primero Justicia. Ihr führender Politiker Julio Borges, der im Exil in Bogotá lebt, zeigte sich befremdet, dass er über die Medien von den Verhandlungen erfahren musste. Guaidó beeilte sich, die Wichtigkeit der Gespräche in Norwegen zu relativieren. „Wir verhandeln auf vielen Ebenen, und die Marschroute bleibt bestehen: Ende der Usurpation der Macht durch Maduro, Übergangsregierung und freie Wahlen.“
Das Misstrauen der Opposition gegenüber Gesprächen mit den Chavisten ist groß, weil vorherige Verhandlungsversuche zu einer Verschärfung der Konfrontation geführt haben. Insbesondere die Regierung nutzte die Gespräche dazu, ihre Stellung zu festigen und zeigte keinen Kompromisswillen. Zuletzt scheiterten Gespräche in der Dominikanischen Republik vor der Präsidentenwahl 2018. Damals brach die Opposition die Verhandlungen unter dem Vorwurf ab, Maduro habe die Spielregeln einseitig bestimmen wollen.
Daher galten insbesondere bei Juan Guaidó und seinem Mentor Leopoldo López Verhandlungen mit Maduro als tabu. Aber nach dem gescheiterten Umsturzversuch vom 30. April, als Guaidó und Teile des Geheimdienstes Sebin López aus dem Hausarrest befreiten, aber das Militär nicht zum Überlaufen bewegen konnten, hat ein Umdenken eingesetzt. Vor allem López, der zu 13 Jahren Haft wegen eines Umsturzversuchs verurteilt ist, scheint nun doch auf eine Verhandlungslösung zu setzen. Zu aussichtslos scheint ein baldiger Sieg über die Straße. Auch wenn Guaidó mittlerweile von 54 Staaten als legitimer Präsident des Öllandes anerkannt wird, bleibt er ein König ohne Land.
