1. Nachrichten
  2. Meinung
  3. Standpunkt

Den Start der geschäftsführenden Landesregierung in Hessen unter Roland Koch beleuchtet die "Berliner Morgenpost": Frau Metzger hat Roland Koch den Job gerettet. Zumindest geschäftsführend. Das kann so lange dauern, bis sich entweder eine tragfähige Mehrh

Den Start der geschäftsführenden Landesregierung in Hessen unter Roland Koch beleuchtet die "Berliner Morgenpost": Frau Metzger hat Roland Koch den Job gerettet. Zumindest geschäftsführend. Das kann so lange dauern, bis sich entweder eine tragfähige Mehrh

Den Start der geschäftsführenden Landesregierung in Hessen unter Roland Koch beleuchtet die "Berliner Morgenpost": Frau Metzger hat Roland Koch den Job gerettet. Zumindest geschäftsführend. Das kann so lange dauern, bis sich entweder eine tragfähige Mehrheit findet oder sich das Parlament für Neuwahlen mit Zwei-Drittel-Mehrheit auflöst

Den Start der geschäftsführenden Landesregierung in Hessen unter Roland Koch beleuchtet die "Berliner Morgenpost": Frau Metzger hat Roland Koch den Job gerettet. Zumindest geschäftsführend. Das kann so lange dauern, bis sich entweder eine tragfähige Mehrheit findet oder sich das Parlament für Neuwahlen mit Zwei-Drittel-Mehrheit auflöst. Beides ist derzeit wenig wahrscheinlich. Für Koch heißt es nun: regieren mit einer Minderheit und linke Beschlüsse umsetzen. (...) Das aber ist eine große Chance für die Demokratie. Denn in Hessen wird zumindest den Rest des Jahres 2008 zu besichtigen sein, wie sich in einem Parlament Mehrheiten nur nach Sachfragen bilden. Die "Lübecker Nachrichten" merken zum selben Thema an: Beginnt auch in Hessen ein neues politisches Experiment? (...) In der Disziplin Regieren mit wechselnden Mehrheiten? Die versöhnlichen Töne, die Koch nach seinem Wechsel in die Rolle des nur noch geschäftsführenden Regierungschefs anschlug, sind schon mal ein guter Anfang. Nun darf man solchen Schalmeienklängen nicht blind vertrauen. Der Verdacht liegt nahe: Es ist die eigene Machtlosigkeit, die aus dem schwarzen Polit-Rambo einen Charmeur macht. Das "Darmstädter Echo" erkennt ebenfalls neue Chancen: Die Politik in Hessen wird fortan weniger berechenbar sein. Diese neue Unübersichtlichkeit birgt das Risiko des Stillstands, aber auch die Chance positiver Überraschungen. Für die Beteiligten wird das Geschäft schwieriger, für die Bürger verspricht es eine größere Transparenz. In der Sache könnte Hessen durchaus davon profitieren, dass vermutlich auch einstige Gegner bei der Lösung von Problemen mit neuer Offenheit von Fall zu Fall zusammenarbeiten werden. Kritisch fällt dagegen das Urteil der "Fuldaer Zeitung" aus: In diesem Zusammenhang wird oft vergessen, dass auch Merkel vor der Bundestagswahl eine große Koalition kategorisch ausgeschlossen hatte. Dass das Votum der Wähler ihr aber keine andere Perspektive ließ, hat ihr keineswegs den Vorwurf des Wahlbetrugs eingebracht. So wie weiland Gerhard Schröder den Wählerwillen respektierte und...den Weg für eine große Koalition frei machte, hätte auch Wahlverlierer Roland Koch seinen Sessel räumen sollen. Dann wäre wohl vieles einfacher gewesen.