1. Nachrichten
  2. Meinung
  3. Standpunkt

Kopflos gegen Kims Bombe und Trumps Sprüche

Kopflos gegen Kims Bombe und Trumps Sprüche

Unbeliebt, isoliert und von Abgeordneten der eigenen Partei verlassen - um Südkoreas erste Frau im höchsten Staatsamt ist es in den vergangenen Woche immer einsamer geworden. Gestern musste Präsidentin Park Geun Hye tatenlos zusehen, wie sie vom Parlament vorläufig entmachtet wurde. Das Votum der 234 von insgesamt 300 Abgeordneten für ein Amtsenthebungsverfahren gegen die konservative Staatschefin ist der vorläufige Höhepunkt in einem Skandal, in dem es um die verhängnisvolle Beziehung Parks zu einer langjährigen Freundin, um Machtmissbrauch, Korruption und Nötigung geht. Am Ende könnte Park ihr Amt nicht nur vorzeitig verlieren, ihr droht sogar ein Strafprozess. Solange sie noch Präsidentin ist - wenn auch von ihren Funktionen suspendiert - bleibt sie davor noch geschützt.

Die Affäre trug von Anfang an zum Teil bizarre Züge. Parks Freundin Choi Soon Sil wurde von Kommentatoren als "mysteriöse Frau" im Hintergrund beschrieben. Dabei soll sie nicht nur durch ihre Freundschaft, sondern auch dank schamanistischer Praktiken Macht über Park gehabt haben. Diese Gerüchte sind zum Teil der Tatsache zu verdanken, dass Choi die Tochter eines früheren Sektengründers und Förderers von Park ist.

Parks Dementi, dass es keine schamanistischen Praktiken in ihrem Amtssitz gegeben habe, halfen nicht, die Gerüchte zu unterdrücken. Schwerer wiegt aber der Vorwurf, dass Park ihrer Freundin erlaubt haben soll, sich in die Regierungsgeschäfte eingemischt zu haben. Zudem soll Choi ihre Beziehung zu Park benutzt haben, um Sponsorengelder von Unternehmen für ihre zwei Stiftungen einzutreiben und sich dabei persönlich zu bereichern.

Das Amtsenthebungsverfahren könnte sich im schlimmsten Fall über mehrere Monate hinziehen. Das Verfassungsgericht hat mindestens sechs Monate Zeit, zu entscheiden, ob Park abgesetzt wird. Für Ende Dezember 2017 ist die nächste Präsidentenwahl geplant. Sollte Park abgesetzt werden, müsste die Wahl vorgezogen werden. Einige Beobachter gehen sogar davon aus, das Impeachment-Verfahren könne eine Blockade in Südkoreas Politik lösen.

In die Reaktionen auf das Abstimmungsergebnis mischte sich neben der Hoffnung auf eine Stabilisierung der Lage auch die große Sorge vor einem längeren Machtvakuum. In den kommenden Wochen sollten etwa Staatschefs aus Südkorea, Japan und China über den weiteren Umgang mit Atom-Kriegsdrohungen von Nordreas Diktator Kim Jong-un entscheiden. Doch Seoul kann nun keinen geeigneten Vertreter zu den Gipfeltreffen entsenden.

Zwar übernimmt der Premierminister des Landes nun sämtliche Aufgaben der Präsidentin. Doch zahlreiche Aufaben erfordern Führungsstärke - und die bietet nur ein demokratisch einwandfrei legitimierter Präsident. Während der neu gewählte US-Präsident Donald Trump in den USA die Macht übernimmt, wäre es für Südkorea wichtig, Einfluss auf ihn zu nehmen - um bei dem Immobilienmilliardär Interesse an der komplizierten Lage in Nordostasien zu wecken. In Walkampf-Sprüchen hatte er angekündigt, Seoul künftig für den Schutz durch die US-Armee zur Kasse zu bitten.